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Nato-Einsatz dämmt Flüchtlingszustrom noch nicht ein

16.03.201606:15

Der Einsatz in der Ägäis hat bisher nicht den gewünschten Effekt gehabt. In Nato-Kreisen hofft man auf Ergebnisse beim EU-Türkei-Gipfel Ende dieser Woche.

In der ersten Woche nach Beginn der Patrouillen kamen nach UN-Angaben mehr als 9.500 Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an. Das waren sogar etwas mehr als die 9510 an den sieben Tagen zuvor.

Die Nato hatte letzte Woche damit begonnen, direkt an den Schleuserrouten Kriegsschiffe zu positionieren. Seitdem kamen auf Lesbos 5.135 Menschen an, in der Woche davor waren es 5.117. Auch auf Chios, Samos, Kos, Leros und einige kleinere Inseln landen Flüchtlingsboote.

Hauptziel des Nato-Einsatzes ist es, Informationen über Schlepperaktivitäten zu sammeln und an die Küstenwachen zu melden. Diese sollen dann dafür sorgen, dass möglichst keine Flüchtlingsboote mehr in Richtung Griechenland starten oder die Flüchtlinge abgefangen und in die Türkei zugebracht werden.

In Nato-Kreisen wird gehofft, dass der EU-Türkei-Gipfel Ende der Woche die Erfolgsaussichten des Bündniseinsatzes in der Ägäis verbessern kann. Dabei verhandeln die Staats- und Regierungschefs der EU über eine Vereinbarung mit der Türkei, die eine Eindämmung der Flüchtlingsbewegung und die Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei gewährleisten soll.

Die Türkei könnte für ein Entgegenkommen in diesem Bereich weitere drei Milliarden Euro und zusätzliche politische Zugeständnisse erhalten. Als ein Grund für die bislang nicht zurückgegangenen Flüchtlingszahlen gelten die Einschränkungen, denen der Nato-Einsatz in der Ägäis noch immer unterliegt. So hat die Türkei beispielsweise bis jetzt nur einen sehr begrenzten Teil ihrer Hoheitsgewässer für die Mission freigegeben.

 

dpa/est/jp - Bild: Tarik Tinazay (epa)

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