Die europäischen Inlandsgeheimdienste wollen ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus enger verzahnen und verbessern. Dazu werde im ersten Halbjahr 2016 eine Plattform eingerichtet, die den Austausch von Erkenntnissen vereinfachen und beschleunigen solle, kündigten der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, und der Chef des niederländischen Geheimdienstes AIVD, Rob Bertholee, in Berlin an.
Die Plattform wird von der europäischen "Counter Terrorism Group" (CTG, deutsch: Anti-Terror-Gruppe) ins Leben gerufen. Die CTG wurde als Konsequenz aus den Anschlägen vom 11. September 2001 zur Bekämpfung des islamistischen Terrors in Europa gegründet. Sie ist ein informelles Bündnis von 30 Geheimdiensten - vertreten sind die Inlandsdienste aller EU-Staaten sowie von Norwegen und der Schweiz. Bertholee ist aktuell der CTG-Vorsitzende.
Die Terroranschläge in Europa wie zuletzt in Frankreich hätten gezeigt, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und Al-Kaida in internationalen Netzwerken operierten, sagte Maaßen. Um weitere Anschläge zu verhindern, müssten den Geheimdiensten alle relevanten Informationen zur Verfügung stehen. "Die Herausforderung können wir aber nur meistern, wenn wir die CTG weiterentwickeln und zukünftig noch enger zusammenarbeiten", ergänzte er.
Bertholee ergänzte, mit der neuen Plattform würden "die europäischen Nachrichten- und Sicherheitsdienste in der Lage sein, Erkenntnisse zu ausländischen Kämpfern und der Bedrohung, die von ihnen und ihren Mitstreitern ausgeht, auf multilateraler Basis so schnell und umfassend wie möglich auszutauschen". Die CTG organisiert gemeinsame Analyseprojekte und erstellt Bedrohungslagebilder, die neben den nationalen Institutionen auch der EU zur Verfügung gestellt werden.
dpa/rkr
