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Obama unterzeichnet Gesetz zu neuen US-Sanktionen gegen Nordkorea

19.02.201606:45

US-Präsident Obama hat ein Gesetz für schärfere US-Sanktionen gegen Nordkorea unterzeichnet. Auch werden Maßnahmen gegen Cyber-Angriffe und Menschenrechtsverletzungen ergriffen.

US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag ein Gesetz für schärfere US-Sanktionen gegen Nordkorea unterzeichnet. Das teilte das Weiße Haus in Washington mit. Die USA reagieren damit auf die Atompolitik und die Menschenrechtslage in der kommunistischen Diktatur. Auch der Nachbar Südkorea denkt über härtere Sanktionen nach, wie Präsidentin Park Geun Hye am Donnerstag erklärte.

Jüngste Raketentests Pjöngjangs hatten noch keinen Einfluss auf die Sanktionen. Der Gesetzentwurf, der in der vergangenen Woche vom US-Kongress gebilligt worden war, stammt bereits aus dem vergangenen Jahr. Allerdings haben die Spannungen nach einem Atomtest im Januar und einem Raketenstart am 7. Februar weiter zugenommen.

Den neuen Sanktionen zufolge können nun alle, die das System in Pjöngjang unterstützen, in den USA bestraft werden. Zudem werden Maßnahmen gegen Cyber-Angriffe und Menschenrechtsverletzungen durch Nordkorea ergriffen.

dpa/sh

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