Vor dem EU-Gipfel zur Asylpolitik haben mehrere mittelosteuropäische Mitgliedstaaten offen ihren Widerstand gegen den Kurs der deutschen Kanzlerin Angela Merkel untermauert. Der slowakische Regierungschef Robert Fico sagte, Deutschland habe mit seiner Willkommenspolitik für Flüchtlinge einen Fehler gemacht und wolle nun andere zwingen, diesen mit auszubaden. Die Visegrad-Länder, also Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen, wollten aber nicht "folgsam" sein und sich nicht um die von Deutschland eingeladenen Menschen kümmern.
Die Regierungschefs der vier Länder beraten an diesem Montag in Prag mit Mazedonien und Bulgarien über eine Sicherung der EU-Außengrenze gegen den anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen über die sogenannte Balkanroute. Griechenland, wo seit dem Sommer Hunderttausende Flüchtlinge angelandet sind, ist nicht beteiligt. Athen befürchtet nun, dass Mazedonien seine Grenze bald schließen könnte, sodass die meisten Flüchtlinge in Griechenland bleiben würden.
Etwa 2.000 Flüchtlinge und Migranten setzen nach UN-Angaben jeden Tag mit Booten aus der Türkei nach Griechenland über. Noch können sie sich nach Norden durchschlagen, vor allem nach Deutschland. Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel lehnte auch der französische Premierminister Manuel Valls eine Aufnahme weiterer Flüchtlinge kategorisch ab. Frankreich habe versprochen, 30.000 Flüchtlinge aufzunehmen. "Dazu sind wir bereit, aber nicht zu mehr", sagte Valls am Wochenende in München.
Fico warf Deutschland und anderen EU-Partnern vor, ein "Diktat" gegen alle jene ausüben zu wollen, die andere Ansichten zur Flüchtlingspolitik hätten. Weiter sagte er im TV-Nachrichtensender TA3, Deutschland habe sogar offiziell diplomatisch Einspruch erhoben, um gegen das Prager Treffen der Visegrad-Länder zu protestieren. Die vier Staaten gelten als Verfechter einer restriktiven Asylpolitik.
Bessere Grenzkontrollen
Merkel will erreichen, dass zumindest mittelfristig ein Teil der in der Türkei ankommenden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien auf EU-Staaten verteilt wird. Dafür soll die Türkei, die derzeit die meisten Flüchtlinge beherbergt, die unkontrollierte Weiterreise von Migranten in Richtung EU durch bessere Grenzkontrollen unterbinden.
Auch Polen und Ungarn wehren sich gegen Umverteilungspläne und lehnen es wie mehrere weitere EU-Staaten ab, Flüchtlinge in nennenswerter Zahl aufzunehmen. Beispiel für das Auseinanderdriften der EU in der Flüchtlingskrise sind auch Pläne einiger EU-Staaten, dem Nicht-Mitglied Mazedonien dabei zu helfen, schon bald seine Grenze zu Griechenland für Flüchtlinge abzuriegeln.
In Griechenland wurde am Sonntag das zweite von fünf geplanten Registrierzentren für Flüchtlinge fertig: Der Hotspot befindet sich auf der Insel Chios in der Nähe des Flughafens in einer ehemaligen Fabrik. Er hat eine Aufnahmekapazität von knapp 1.100 Menschen. Auf der Touristeninsel Kos gab es gewaltsame Proteste gegen den Bau eines Registrierzentrums.
dpa/est/sr - Bild: Ronny Hartmann/AFP
Die Regierungschefs der Visegrád- Gruppe scheinen von einem Virus befallen, das sie immun macht gegen die Nachrichten und Bilder, die uns jeden Tag aus Syrien erreichen. Von Politikern, die dabei sind, demokratische Errungenschaften in ihren Ländern abzubauen sollte man wohl auch nicht so etwas wie ein humanitäres Gewissen erwarten. Stellt sich nur die Frage, was diese Länder in der EU zu suchen haben. Wenn Regierungschefs als Lösungsansatz für die größte Flüchtlingskrise in Europa seit dem 2. Weltkrieg nichts Intelligenteres einfällt, als Zäune zu errichten und sich um das Schicksal der Millionen vertriebenen und bedrohten Syrer einen Dreck zu sorgen, steht es um den europäischen Gedanken schlecht. Sehr schlecht ! Der Populismus dieser Politiker, deren Kritik an Angela Merkel letztlich nur ein Alibi ist, um ihre menschenfeindliche Politik zu rechtfertigen, passt allerdings in diese Zeit des politischen Defaitismus.
Es ist leider kein Geheimnis, dass Merkels Politik für europäische Nationalsozialisten ein willkommener Anlass ist zur allgemeinen Progromstimmung gegen jede Art von Zuwanderern , wie man sie in wirklich allen EU-Ländern außer in Deutschland selbt feststellen muss.
Ich weiß nicht was Merkels wirklich Absichten sind, aber es sind vermutlich keine edlen. Ich sehe nur dass es seit dem extrem rechtsrtadikale Parteien europaweit bis teilweise in die Regierungen geschafft haben, und die Grenze zu Deutschland einseitig einfach dicht gemacht wird von vielen Ländern, sogar einschließlich von Schweden.
Den Syrern muss geholfen werden - aber vor Ort.
Das sehen die Visegrad-Staaten genau so, wie jeder vernünftig denkende Mensch. Mit dem Geld, das in Europa für einen Flüchtling ausgegeben wird, können vor Ort 24 mal so viele Flüchtlinge versorgt werden.
Zu uns kommen übrigens nicht vor Krieg, Elend und Verfolgung geflohene Menschen, sondern zum überwiegenden Teil kraftstrotzende junge Männer, die lieber in der EU Kaffee trinken, als in ihrem Land, wo sie gebraucht werden, sich für eine bessere Zukunft einzusetzen.
Dazu kommt, dass man in Polen, Ungarn und Co keinerlei Lust auf Verhältnisse wie in Molenbeek, Malmö oder den französichen Banlieus hat.
Wir können davon nicht genug bekommen, andere Länder verzichten lieber.
Wen das Verhalten dieser Verweigererstaaten dennoch stört, der sei damit getröstet, dass diese Länder weder kulturelle Bereicherung erfahren werden, wie auch an dem Wohlstand, den die "Flüchtlinge" nach offizieller Lesart ins Land bringen, teilhaben werden.
Herr Decker, lassen Sie die Kirche im belgischen Dorf bzw. die Moschee in der BRD-Stadt!
Nach Belgien kommen auf die Einwohnerzahl bezogen 10-20 mal weniger Asylsuchende als in Deutschland, 30.000 statt 2.000.000. Außer der BRD gibt es kein Land mehr in Europa, was unkontrolliert alle "kraftstrotzenden jungen Männer" einfach so reinlässt.
Wer es dennoch bis nach Belgien oder in ein anderes Land schafft ist auch tatsächlich schutzsuchend, weil es sich auf der ganzen welt rumgesprochen hat, dass Europa mal abgeshen von Merkels BRD sehr penetrant jeden Zuwanderer auseinandernimmt.
Unsere Flüchtlinge brauchen uns und wir brauchen junge Männer, die bereit sind Jobs zu machen, zu denen sich jeder Belgier zu fein ist!
Es geht um weit mehr als nur das reine Problem der Flüchtligskrise. Es geht darum, dass viele Länder die Schnauze vom deutschen, nein genauer: von Merkels Sendungsbewusstsein und ihrer Dominanz voll haben. Selbst Merkel hat längst realisiert, das sie sich mit ihrem Vorgehen verhoben hat und die Euphorie langsam an der Realtät scheitert- scheitern muß! Sich aus eigennützigen Überlegungen heraus als die große Humanistin darzustellen und die anderen die Drecksarbeit machen zu lassen ist wohl ebenso gescheitert. Und dann sind ja bald auch Wahlen...
Fico bringt es auf den Punkt, wenn er von einem "Diktat" gegen alle diejenigen spricht, die andere Ansichten in Sachen Flüchtlingspolitik haben. Gut zu wissen, das die Realität wieder einmal alle Arten von Gesinnungsdiktatoren und kindlich- verträumten Gutmenschen einholt.
@P.Schallenberg
Ja, da ist sie wieder, die Gutmenschenkeule. Jetzt noch ausgeschmückt mit kindlich-verträumten Attribut.
Sie haben immer noch nicht verstanden, dass diese Keule längst zum Bumerang für diejenigen geworden ist, die frustriert und angewurzelt zuschauen, dass Menschen in der Lage sind, sich in die Situation von Flüchtlingen zu versetzen, die um ihr nacktes Überleben kämpfen und den Schutz der internationalen Staatengemeinschaft, insbesondere der europäischen suchen.
Sie sind offenbar dazu nicht in der Lage und outen sich immer und immer wieder als zynischer und ängstlicher Reaktionär, der sich die Welt schönmalt, statt sich mit einer zugegeben mühseligen Lösungssuche zu beschäftigen.
In Gesellschaft von Herrn Orban, Fico, Sobotka und Frau Szydhlo fühlen sie sich offenbar wohl. Verständlich, denn auch diese einfältigen Totengräber des Humanismus und der Demokratie sind politische Reaktionäre, die im Gegensatz zu Frau Merkel nur eine peinliche Randnotiz der Geschichtsschreibung einnehmen werden.
Soviel zum Thema Gutmensch !
Merkel wird als Katastrophe in die Geschichte Deutschlands, Europas, und der Menschheit eingehen: Denn sie hat etwas getan, was nicht viele, wenn überhaupt, getan haben, seit dem Mythos des "Trojanischen Pferdes"... Also kein Grund, die anderen, Realisten, zu Fußnoten in der Geschichte zu reduzieren. Sie wollen wahrscheinlich auch noch Afghanistan, den Jemen, halb Afrika hier aufnehmen, nicht?
Herr Leonard, was sagen zu dieser neuen Meldung "Tausende IS-Kämpfer zurück in Europa - Europol warnt vor größter Terrorgefahr seit mehr als zehn Jahren"? Was sagen Sie zu allen Problemen, die Flüchtlinge verursacht haben - allein in Deutschland? Was sagen dazu, daß es sehr viele Illegale sind - gefälschte Pässe, usw., Sie wissen schon... Wenn Sie ihnen in die Augen schauen, wie Sie mal schrieben, sehen Sie ob es "Echte" oder "Unechte" sind? Wollen Sie ihre Mitbürger opfern?
Frage an die Herrn Nitzschke, Schallenberg und Decker:
Was würden Sie tun, wenn Sie mit Ihrer Familie, Frau und Kindern in Aleppo, Homs oder einer anderen Stadt in Syrien wohnen würden ?
Einer Stadt, die größtenteils zerstört ist, in der die Versorgungslage zusammengebrochen ist, in der jeden Tag und dies seit 5 Jahren Gefahr durch Angriffe des eigenen diktatorischen Regimes, von Milizen, Rebellen, des IS und jetzt der amerikanischen und russischen Bomben drohen ? Was würden Sie tun, wenn ihre Kinder nicht mehr auf der Straße spielen, nicht mehr zur Schule gehen und Sie ihnen nichts Vernünftiges mehr zu essen geben könnten ? Was würden Sie tun, wenn Sie ihre Hoffnung auf Frieden und Sicherheit in 5 Kriegsjahren verloren hätten und Ihre Kinder Sie mit fragenden Augen anschauen ? Was würden Sie tun ?
Ach, Dieter, wenn ich sehe was der Mensch aus dem Planeten und der Welt macht, geht mir die "Des-Humanisierung" gar nicht schnell genug... Es gibt da ein Buch von David Ehrenfeld, dessen Titel es auf den Punkt bringt: "The Arrogance of Humanism" - Achtung, gefährlich für manch eine "aufgeklärte" Weltsicht... Achtung! auch beim naiven und selektiven Gebrauch von Ideologie!
Ja, Herr Nitzschke, diese Fragen stelle ich mir auch!
Gruß, an beide
@J. Nitzschke
Hören sie auf mit ihren Unterstellungen. Das habe ich nie geschrieben.
Ich könnte ihnen viele Aussagen, Untersuchungen, ... entgegenhalten. Zuletzt die des Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen. Aber dies hier ist erneut ein Dialogue de Sourds, an dem ich mich nicht weiter beteilige.
Suchen sie weiter ihre Argumente für ihre Sichtweise und werden sie glücklich damit.
Herr Nitzschke, das sind bedauerliche Einzelfälle, die nichts mit dem Flüchtlingsstrom und dem Islam zu tun haben. Lassen Sie sich die Zusammenhänge von einem Zionisten erklären, das könnte durchaus aufschlussreich sein.
Die Pest in Europa hat zwei Gesichter.
Einmal die Merkel, die aus welcher Intention auch immer absichtlich Deutschland mit millionen (potentieller) IS-Terroristen flutet, welche sich unter den Schutzsuchenden als "Flüchtlinge" tarnen. Ein Land, was schon längst mehr als überbevölkert ist, wo selbst Polizisten im Dienst ständig ermordet werden, die allerletzten Naturschutzgebiete zubetoniert werden wegen der Bevölkerungsexplosion, überall Obdachlosigkeit und Straßengewalt herrschen.
Ferner die zweite Pest des europäischen Naziverbrechertums, die sich in allen Ländern Europas außerhalb Deutschlands pandemisch ausbreitet gegen jede Art von Zuwanderern und Schutzsuchenden.
Enfin besteht da eine Kausalität zwischen Merkels Politik der total unkontrollierten Einwanderung junger muskelbepackter muslimischer Männer nach Deutschland und dem Europanaziterror gegen alles was z.B. nicht reinrassig ist. Ja selbst Schweden und Österreich springen auf den Nazi-Zug auf, lassen niemanden mehr rein, aber haben kein Problem damit, alles mit riesigen Sonderzügen nach Deutschland abzukippen als wären Menschen einfach nur "lästiger Sondermüll".
Zur Erinnerung :
Was würden Sie tun ? Was würden Sie Herr Decker, Sie Herr Nitzschke, Sie Herr Schallenberg und auch du Damien tun ?
Und um es mit Borcherts Beckmann zu halten:
Warum redet ihr denn nicht?
Gebt doch Antwort!
Warum schweigt ihr denn? Warum?
Gibt denn keiner Antwort ?
Gibt keiner Antwort ???
Gibt denn keiner, keiner Antwort ?
Dieter, klar würde ich versuchen zu überleben - ist doch genau worüber ich die ganze Zeit schreibe: das Überlebensprinzip! Ich habe bislang auch noch nichts gelesen, was dem widerspricht. Was die meisten kritisieren, ist daß die Entscheidungsträger in Europa - vor allem Merkel - IHRE EIGENEN Bürger nicht schützen und Ihnen vieles aufbürden, mit der massiven Aufnahme von “Flüchtlingen”, und den immer größer werdenden Ansprüchen von Muslimen. Abgesehen von der Terrorgefahr, sind die enorm vielen Vorkommnisse, die das sehr problematische - um politisch korrekt zu bleiben - Verhalten vieler (zT "Fake") Asylanten ans Licht bringen, für die meisten Europäer zum Grund geworden, NEIN zu sagen. Ich gebe der internationalen Politik die ursprüngliche Schuld, wie du auch – aber auch das Versagen der Völker und deren Eliten “da unten” selbst. Schlußendlich geht es darum, in meinen Augen, daß wir hier nicht die Gefahr und die Belastung (aufgrund der Vorkommnisse) hinnehmen wollen.
Es geht nicht um "uns" (oder "die eigenen") gegen "die", wir sind alle Menschen! Wir streben alle nach Unversehrtheit, Glück und Freiheit.
Flüchtende gegen Ansässige aufzubringen ist menschenverachtende Spalterei, die niemandem Hilft.
Und nebenbei: Die ganzen Grenzschließungsgestikulierungen sind nur billiges populistisches Futter für die eigene kleinkarierte Wählerschaft; von einer humanen langfristigen Lösung kann man hier nur träumen.
@ DieterLeonard
Sehr geehrter Herr Leonard, hier immer nur den moralischen Zeigefinger zu erheben ist zu wenig. Welches wären ihre konkreten Vorschläge, die Flüchtlingskrise zu bewältigen bzw. in den Griff zu bekommen?
@ Alexander Hezel
Sehr geehrter Herr Hezel,
träumen allein bringt nichts. Mit Allgemeinfloskeln ist auch keinem geholfen. Sagen sie uns, wie sie das Problem lösen würden.
Frage an beide, auf welchen Teil ihres "Wohlstandskuchen" würden sie freiwillig verzichten bzw. abgeben um damit die bestehenden Flüchtlingsprobleme zumindest hier vor Ort in geregelte Bahnen zu lenken bzw. zu beheben?
Alles auf "Papa Staat" also die Allgemeinheit abzuwälzen und vom warmen zuhause aus den moralischen Zeigefinger sporadisch zu erheben, geht ja wohl nicht, oder?
Und Sie Herr E. Fink? Haben Sie eine Lösung?
@Edgar Fink
Sie scheinen dieses Forum nicht regelmäßig zu lesen, sonst müsste ihnen aufgefallen sein, dass ich immer wieder auf die notwendige europäische Solidarität verwiesen habe, ohne die das Problem nicht zu lösen ist.
Selbstverständlich ist es genauso notwendig, dass die internationale Staatengemeinschaft dazu beiträgt, die Fluchtursachen zu beseitigen.
Neben der Staatensolidarität bedarf es jedoch aktuell vor Ort vor allem der zwischenmenschlichen Solidarität. Es bedarf Patenschaften zwischen hiesigen Bürgern und Flüchtlingen bzw. Flüchtlingsfamilien. "Gott" sei dank gibt zahlreiche Menschen, die sich dieser Sache uneigennützig widmen, um eben nicht alles dem Staat aufzubürden.
Dringendes Problem ist die Suche nach bezahlbarem Wohnraum. Ich nehme jeden Hinweis gerne entgegen. Wenn sie möchten kann ich Ihnen gerne erläutern, wie auch Sie sich hier einbringen können. Worauf ich verzichtet habe ? Auf viel Geld und viel Zeit... Aber es war kein Verzicht, höchstens die Bereicherung meines Lebens. Reicht Ihnen das in ihrem warmen Zuhause ?
Herr Leonard, verzeihen Sie, aber Ihr Kommentar ist an Naivität nicht zu überbieten. Angesichts der vielen Ereignisse und der Entlarvungen bez. “Flüchtlinge”, die seit Monaten ans Tageslicht geraten, und der andauernden Terrorgefahr, die durch “falsche” Asylanten besteht, haben Sie nicht das Recht auf Patenschaften in der hiesigen Bevölkerung zu pochen. Verstehen Sie denn nicht was zur Zeit geschieht? Und wieso Menschen berechtigterweise Angst haben? Ich kann solche “Ideen” einfach nicht mehr ertragen. Wer aus der Erfahrung nicht lernt, ist selber Schuld - würde wohl ein Weiser sagen. Aber bitte, reden Sie sie nicht anderen ein... MfG
Herr Nitzschke, in Belgien ist die Situation mit dem Flüchtlingsgeschehen eine andere als in dem Land wo Sie wohnen. Während Deutschland am Ende seiner Kräfte ist (1 Millionen Obdachlose), gibts es in Belgien nur sehr wenige Aslyantragsteller.
Doch weil der Föderalstaat die Schutzsuchenden ausgerechnet in Elsenborn, also in der DG, unter menschenunwürdigen Bedingungen ohne WC z.B. einquartiert, wird diese Situation von der belgischen Neonazi-Szene böswillig ausgenutzt, die Gesamtbevölkerung der DG gegen jede Art von Zuwanderern aufzuhetzen - Honit soit qui mal y pense...
Im Genesatz zu den Verhältnissen in Merkels Reich gibt es jedoch in Belgien fast keine "falschen Asylanten". Die Zahl der Vorfälle in den Aufnahmeeinrichtungen beträgt seit 2015 ca. ganze drei bis vier - in Deutschland passieren dutzende an Vorfällen jeden Tag in den Asylantenheimen. Ebenso gab es an Silvester hier keine Massenvergewaltigungsorgien oder Polizistenmorde. Folglich besteht in Belgien nachweisbar kein Grund zur Panik vor anderen Menschen.
Herr Drescher, wenn mich nichts täuscht, und meine Tochter, die in der DG lebt, korrekt informiert ist, dann haben Sie in Belgien DIE Hauptstadt des Djihads in Europa (Molenbeek) und eine weitere große Platforms dessen, nicht weit von Eupen - ja, Verviers. Und das reicht den meisten Belgiern, wie ich fest stellen kann. Außerdem ist das Schicksal beider Länder miteinander verbunden: Sie sind Anrainerstaaten (wie auch Frankreien; verstehen Sie was ich meine? Terror wird in B geplant und F ausgeführt) und wir leben 2016, im Zeitalter der Globalisierung. Ich wette, Sie sind auch, wie so viele blauäugigen Befürworter für Migration, aber gegen die Paketflut z Bsp., usw. (also die Ausuferungen der... Globalisierung). Diese Schizophrenie ist unerträglich! EUROPA kann die Flut nicht verkraften, Punkt.
Wenn ich Sie richtig verstehe, Herr Drescher, wollen Sie also auf den "Präzedenzfall" warten bevor gehandelt wird? Paris 3 in... Brüssel, sozusagen? Das ist inakzeptabel - um diese nichtssagende, trügerische Wort, das gern von Merkel gebraucht wird, zynisch zu nutzen - und nur sinnlose "Gestikulation" - um das Lieblingswort von Herrn Hezel zu übernehmen. C'est vraiment du délire...
@Dieter Leonard
Sehr geehrter Herr Leonard,
in der Tat lese ich nur hin und wieder in diesem Forum. Trotzdem habe ich verschiedene ihrer Kommentare gelesen.
mit ihrer Behauptung "Es bedarf Patenschaften zwischen hiesigen Bürgern und Flüchtlingen bzw. Flüchtlingsfamilien" haben sie den Vogel abgeschossen. Sie vereinahmen doch damit ganz unverhohlen jeden einzelnen Bürger. Woher nehmen sie sich eigentlich dieses Recht? Mein Frage war eigentlich, was sie selbst, zusätzlich zu ihren Kommentaren, im Interesse der Flüchtlinge leisten. Ich werde nicht mehr weiter bohren und auch nicht weiter auf besagtes Thema eingehen. Ich denke, es endet sowieso mit Polemik und Rechthaberei. Thüss