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Gründerstaaten wollen mehr Europa - Zur Not kleinere EU

10.02.201606:15
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier (Archivbild: Ben Stansall/Pool/AFP)

Die Flüchtlingskrise, wirtschaftliche Turbulenzen und ein drohender "Brexit": Die EU hat mit zahlreichen Problemen zu kämpfen. In Rom haben die Außenminister von Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Deutschland, Frankreich und Italien über die Zukunft Europas gesprochen und zu mehr Solidarität aufgerufen - zur Not wollen die sechs Staaten alleine weitermachen.

Die Europäische Union steckt derzeit in einer tiefen Krise: In immer mehr Mitgliedsländern machen Europaskeptiker auf sich aufmerksam. Die EU stehe vor "herausfordernden Zeiten", betonten die sechs Staaten, die am 25. März 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aus der Taufe gehoben hatten.

Um die aktuellen Krisen zu lösen, ist aber nicht weniger, sondern mehr Europa nötig – finden zumindest die sechs Gründerstaaten. Bei einem Treffen in Rom haben Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Deutschland, Frankreich und Italien ihren Willen zu einem engen Verbund zum Ausdruck gebracht.

Außenminister Didier Reynders und seine Amtskollegen betonten dem Treffen ein "starkes Bekenntnis zu Europa und dem europäischen Projekt". Auch lade man alle anderen Mitgliedsländer ein, sich ihnen dabei anzuschließen.

Der deutsche Außenminister Steinmeier bekräftigte, die Flüchtlingskrise etwa sei nur gemeinsam zu bewältigen. Jedes Land, das glaube, dieses Thema auf eigene Faust lösen zu können, liege falsch. Sein italienischer Amtskollege Paolo Gentiloni betonte, die Staaten seien sich einig, "dass die europäische Perspektive für uns in Zukunft grundlegende Bedeutung hat." Es sei notwendig, bereits getroffene Entscheidungen in der Flüchtlingsfrage umzusetzen und Eroberungen der vergangenen Jahre wie das Schengen-Abkommen nicht infrage zu stellen.

Auch die jüngsten Terroranschläge auf die "grundlegenden Werte und Menschenrechte" der EU waren ein Thema der Konferenz, die rund ein Jahr vor dem 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge stattfand. "Gemeinsame Werte müssen geschützt, Gewalt und Rassismus verhindert werden", fordern die Minister in ihrer Erklärung.

dpa/dlf/vrt/jp/akn - Bild: Ben Stansall/Pool/AFP

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