Obwohl niederländische Spitzenpolitiker nach dem Nein bei der Volksabstimmung zum Verfassungsvertrag den Text für Tod erklärt hatten, will das Europaparlament den Verfassungsvertrag retten. Nach einer Reflexionsphase soll Ende 2007 der Ratifikationsprozess wieder gestartet werden. Bislang haben 13 EU-Staaten den Verfassungsvertrag ratifiziert. Um dem Text eine Chance zu geben, müsse die Bevölkerung aber zunächst von dem Werk überzeugt werden, hieß es aus Straßburg heute. Hierzu will das Europaparlament zusammen mit den nationalen Parlamenten die Öffentlichkeit gezielt ansprechen und informieren.
EU-Verfassung soll vom Europaparlament wiederbelebt werden
Das Europaparlament will bis 2009 eine EU-Verfassung in Kraft treten lassen.
