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Österreichs Asyl-Signal zeigt Wirkung auf der Balkanroute

21.01.201615:30
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ)
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ)

Eigentlich ist es nicht mehr als eine Ankündigung: Österreich hat eine Höchstzahl für die Aufnahme von Flüchtlingen genannt. Aber schon das provoziert erste Reaktionen.

Die von Österreich ausgerufene Obergrenze für Flüchtlinge zeigt Wirkung in Nachbarländern auf der wichtigen Transitroute über den Balkan. Serbien, Kroatien und Mazedonien kündigten an, nur noch Menschen mit Ziel Deutschland und Österreich passieren zu lassen. Slowenien wollte noch am Donnerstag über ähnliche Konsequenzen entscheiden. In Deutschland heizt der Kurswechsel in Wien den Streit vor allem in der Union weiter an.

Für Flüchtlinge wird die Lage auf der Balkanroute immer schwieriger. Mazedonien öffnete seine Grenze zu Griechenland zwar nach 48 Stunden wieder für Flüchtlinge. Auf der griechischen Seite warteten aber laut Augenzeugen rund 1000 Menschen. Schutzsuchenden aus Irak, Syrien und Afghanistan werde die Weiterreise wieder erlaubt, berichtete das griechische Staatsradio unter Berufung auf die Polizei. Sie müssten erklären, nach Österreich oder Deutschland zu wollen, berichtete das Staatsfernsehen. Migranten aus anderen Staaten wie Pakistan würden nach Athen zurückgeschickt.

In den ersten 20 Tagen des Jahres kamen nach UN-Angaben bereits mehr als 35.450 Flüchtlinge aus der Türkei nach Griechenland. Die griechische Küstenwache rettete am Donnerstag 73 Menschen in der Ägäis, ein Kind starb aber nach Ankunft auf der Insel Lesbos. UN: Im Januar bereits 35.000 Menschen in Griechenland angekommen

In Österreich hatten sich Regierungskoalition und Ministerpräsidenten am Mittwoch geeinigt, dass bis 2019 insgesamt 127.500 Asylbewerber ins Land kommen dürfen. In diesem Jahr sollen es maximal 37.500 sein, das wären 50.000 weniger als 2015. Was geschehen würde, wenn diese Obergrenze überschritten wird, ist aber unklar. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sprach von "einem Richtwert". Auf der Balkanroute aus der Türkei über Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien bis Österreich und Deutschland waren im vergangenen Jahr geschätzt 900.000 Menschen nach West- und Nordeuropa gelangt.

dpa/fs/sr - Bild: Bild: Thierry Roge BELGA

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