Trotz drastischer Stimmenverluste seiner Partei bei der Parlamentswahl in Spanien will Ministerpräsident Mariano Rajoy die neue Regierung bilden. "Wir haben die Wahl gewonnen", betonte der konservative Regierungschef in der Nacht zum Montag. "Und wer die Wahl gewonnen hat, muss auch die Regierung bilden." Er ließ aber offen, wie er die notwendige Mehrheit im Parlament zusammenbekommen will.
Rajoys Volkspartei (PP) hatte sich am Sonntag zwar als stärkste Kraft behauptet, die 2011 noch erreichte absolute Mehrheit aber verloren. Die PP büßte etwa ein Drittel ihrer Sitze ein. Die Wähler straften die Konservativen unter anderem für deren unpopuläre Sparpolitik ab. Die PP war zudem wegen einer Reihe von Korruptionsskandalen in die Schlagzeilen geraten.
Hinter der PP landeten die Sozialisten (PSOE). Sie erzielten ihr schlechtestes Ergebnis seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie nach dem Ende der Franco-Diktatur (1939-1975). PSOE-Chef Pedro Sánchez räumte seine Niederlage ein und gratulierte Rajoy zum Erfolg.
Die Wahl leitete eine neue Ära in der spanischen Politik ein: Erstmals in der jüngeren Geschichte werden vier Parteien mit starken Fraktionen im Parlament vertreten sein - die neue Linkspartei Podemos (Wir können) und die liberalen Ciudadanos (Bürger) ziehen erstmals in den "Congreso" ein. Podemos-Chef Pablo Iglesias feierte die "Geburt eines neuen Spaniens".
Rajoy steht nun vor komplizierten Koalitionsverhandlungen. Ein Mitte-Rechts-Bündnis seiner Partei mit den Ciudadanos bliebe unter der absoluten Mehrheit. Eine große Koalition von Konservativen und Sozialisten nach deutschem Vorbild hätte im Parlament eine stabile Mehrheit, gilt aber eher als unwahrscheinlich. Rajoy und Sánchez hatten vor der Wahl eine ungewöhnlich harte TV-Debatte geführt und damit die bestehende Kluft zwischen ihren Parteien noch vertieft.
Eine Linksallianz von PSOE und Podemos brächte im Parlament nicht genügend Stimmen zusammen. Im Wahlkampf hatte keine der großen Parteien Hinweise darauf gegeben, mit wem sie ein Regierungsbündnis eingehen würde.
dpa/cd/est - Foto: Cesar Manso (afp)
