Am Rande eines Außenministertreffens soll am Montag in Brüssel neuer Schwung in die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kommen. Dazu werden offiziell Gespräche über die weitere wirtschaftliche Integration der Türkei in die EU begonnen.
Auf neue Verhandlungen mit der Türkei hatten sich die 28 EU-Staaten Ende November bei einem Sondergipfel verständigt. Hintergrund ist ein Aktionsplan, der eine bessere Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise garantieren soll. Die Regierung in Ankara hatte sich bei den Gesprächen verpflichtet, die türkischen Grenzen besser zu schützen. Als Gegenleistung sicherten die EU dem Land eine Ausweitung der Beitrittsverhandlungen und drei Milliarden Euro für Flüchtlingshilfe zu.
Die Türkei ist bereits seit 1999 Kandidat für einen EU-Beitritt, seit 2005 wird darüber verhandelt. Vor allem wegen der Frage der Anerkennung des EU-Mitglieds Zypern durch Ankara lagen die Beitrittsgespräche aber seit Jahren de facto auf Eis.
Bei dem eigentlichen Außenministertreffen stehen unter anderem Gespräche über die Lage im Irak und in Syrien auf der Tagesordnung. Zudem wird der neue deutsche UN-Sondergesandte Martin Kobler über seine Bemühungen für eine Lösung des Konflikts in Libyen berichten.
Außerdem ist geplant, die EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu starten. Im Mittelpunkt stehen dabei zunächst die Kosovo-Politik und das Thema Finanzkontrolle.
dpa/ESt
