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Europäische Union plant eigene Grenzschutzeinheit

11.12.201515:45

Die Europäische Kommission plant einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen.

Nach Medienberichten wird die Behörde kommende Woche die Aufstellung einer bis zu 2.000 Mann starken Grenzeinheit vorschlagen. Diese solle bei einem Versagen nationaler Behörden auch ohne Zustimmung der jeweiligen Staaten eingesetzt werden können. Dies wäre ein weitreichender Eingriff in die jeweiligen Hoheitsrechte. Einen ähnlichen Vorschlag hatten zuletzt die Innenminister Deutschlands und Frankreichs vorgelegt.

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras erklärte, eine europäische Küstenwacht sei grundsätzlich willkommen. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass seinem Land generell die Verantwortung für die Sicherung seiner Grenzen genommen werde.

dlf/dop

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