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Einigung auf europäische Finanzsteuer vorerst gescheitert

08.12.201506:3008.12.2015 - 12:20
Der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna, der österreichische Finanzminister Michael Spindelegger und Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble am Montag in Brüssel
Der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna, der österreichische Finanzminister Michael Spindelegger und Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble am Montag in Brüssel

Die EU-Finanzminister haben sich auch nach zweitägigen Verhandlungen nicht auf eine gemeinsame Steuer auf Finanztransaktionen einigen können.

Der französische Finanzminister Michel Sapin sagte in Brüssel, es gebe zwar eine Verständigung auf wichtige Eigenschaften der Steuer. Die Steuersätze seien aber noch offen.

Bislang hatten die Ressortchefs angestrebt, die Finanzsteuer bis nächstes Jahr einzuführen. Die geplante Abgabe funktioniert wie eine Mehrwertsteuer auf den Handel mit Bank- und Börsenprodukten. Dazu zählen etwa Aktien, Anleihen oder spekulative Papiere.

Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer soll vermeiden, dass es an den Handelsplätzen künftig zu Exzessen kommt und weitere Wirtschaftskrisen verhindern.

dpa/jp/km - Bild: John Thys (afp)

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