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Verhandlungen über lokalen Waffenstillstand in Syrien gescheitert

19.11.201512:04
Syriens Machthaber Assad
Syriens Machthaber Assad

Vertreter von Regime und Rebellen hatten mehrere Tage verhandelt. Machthaber Assad hat indes in einem Interview mit dem italienischen TV Hoffnungen des Westens nach einer Übergangsregierung in kurzer Zeit zerschlagen.

Verhandlungen des syrischen Regimes mit Rebellen über einen Waffenstillstand für die Region östlich von Damaskus sind nach Angaben von Aktivisten gescheitert. Die Gründe dafür seien zunächst unklar, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mit. Beide Seiten hätten mehrere Tage verhandelt.

Oppositionsmedien und Aktivisten berichteten von neuen Angriffen der syrischen Armee auf die Region Ost-Ghouta. Am Mittwochabend hatte es noch geheißen, die Einigung über eine 15-tägige Waffenruhe für das Gebiet stehe unmittelbar bevor. Auch Anwohner berichteten am Donnerstagmorgen noch, der Waffenstillstand sei in Kraft getreten.

Die Region östlich von Damaskus gehört zu den am meisten umkämpften im syrischen Bürgerkrieg. Im August 2013 waren dort bei einem Giftgasangriff rund 1.400 Menschen getötet worden. Der Westen und Rebellen machten dafür das Assad-Regime verantwortlich.

17 Staaten - darunter die USA und Russland - hatten sich am vergangenen Wochenende in Wien auf einen Fahrplan für eine friedliche Lösung in Syrien geeinigt. Sie sieht eine Übergangsregierung und Wahlen vor.

Baschar al-Assad gibt Interview im italienischen Fernsehen

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat praktisch die Rückeroberung der an Rebellen verlorenen Gebiete zur Voraussetzung für eine Beilegung der Syrien-Krise erklärt. Auf die Frage nach einem Zeitplan zur Krisenlösung sagte Assad am Mittwochabend im italienischen Fernsehen Rai: «Nichts wird beginnen, bevor der Terrorismus nicht besiegt ist. Nichts kann beginnen, solange ein großer Teil Syriens von Terroristen besetzt ist.»

Assad versicherte, er klebe nicht an der Macht. «Wenn die Syrer Präsidentenwahlen wollen, gibt es keine Rote Linie.» Nach einem Sieg über die Aufständischen seien "anderthalb oder zwei Jahre genug für jeden Übergang".

Für das Aufkommen des "Islamischen Staats" in seinem Land macht der syrische Machthaber den Westen verantwortlich. Auf die Frage, ob er die Terrormiliz IS unterstützt habe, um die Opposition zu spalten, erwiderte Assad: Der IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi sei von den USA freigelassen worden. Der IS habe also nicht in Syrien begonnen, sondern im Irak und sogar noch früher in Afghanistan.

 

dpa/jp - Bild: Joseph Eid (afp)

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