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Polen hat neue Regierung - Nationalkonservative Szydlo vereidigt

16.11.201514:36
Polens neue Regierungschefin Beata Szydlo
Polens neue Regierungschefin Beata Szydlo

Die konservative Beata Szydlo ist neue Regierungschefin in Polen. Sie kann mit ihrer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erstmals alleine regieren. Es wird erwartet, dass sie Ende der Woche ihr Regierungsprogramm vorstellt.

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Montag Beata Szydlo von den Nationalkonservativen als neue Regierungschefin vereidigt. Eine stabile Regierung sei angesichts der tragischen Ereignisse in Paris für Polen wichtig, sagte er nach der Vereidigung im Warschauer Präsidentenpalast. Die Zeremonie begann am Mittag mit einer Schweigeminute für die Opfer der Terroranschläge.

Nach dem klaren Sieg der Konservativen bei der Parlamentswahl am 25. Oktober war Szydlo vergangenen Freitag offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Duda lobte die schnelle Zusammenstellung des Kabinetts. Bei ihrer Amtseinführung versprach Szydlo, die neue Regierung werde sich den Anliegen eines jeden Bürgers widmen und jede Angelegenheit werde für sie wichtig sein.

Mit Szydlo legten auch die Minister den Amtseid ab. Sie kann mit ihrer nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erstmals seit dem Ende des Kommunismus ohne Koalitionspartner regieren. Szydlo wird polnischen Medienberichten zufolge noch in dieser Woche ihr Regierungsprogramm vorstellen und sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen.

dpa/okr - Bild: Wojtek Radwanski (afp)

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