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Indigene fürchten Vertreibung - Streit um neues Gesetz in Brasilien

30.10.201506:15
Weltspiele der indigenen Völker in Palmas/Brasilien

Das brasilianische Parlament plant eine Verfassungsänderung, um Schutzzonen von indigenen Völkern aufheben zu dürfen - aus wirtschaftlichen Gründen. Präsidentin Rousseff erklärt nun aber, sie sehe das Ganze kritisch.

Eine im brasilianischen Parlament geplante Änderung der Verfassung droht indigene Schutzgebiete aufzulösen und die Regenwaldabholzung im Amazonasgebiet zu beschleunigen. Nachdem der zuständige Ausschuss dafür gestimmt hatte, dass bisherige Schutzgebiete bei ökonomischen Interessen für Bergbau oder Landwirtschaft genutzt werden können, hat sich nun aber die Regierung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff dagegen positioniert.

Die Änderung verletze das Prinzip der Gewaltenteilung, denn der Schutz der traditionell von indigenen Völkern bewohnten Gebiete sei vom Obersten Gerichtshof bestätigt worden, betonten Präsidentenpalast und Justizministerium.

Die Reform muss neben dem Parlament auch vom Senat Brasiliens gebilligt werden. In den vergangenen Tagen gab es in dem Land, in dem nach Schätzungen noch über 900.000 Indigene leben, massive Proteste, auch bei den gerade stattfindenden ersten Weltspielen der indigenen Völker im zentralbrasilianischen Palmas.

Dunkle Schatten über den Weltspielen

dpa/sh/km - Bild: Christophe Simon/AFP

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