Bei einer schon zum Ritual gewordenen Abstimmung hat die UN-Vollversammlung mit großer Mehrheit zum 24. Mal die Abschaffung des Handelsembargos gegen Kuba gefordert. 191 Länder, darunter auch Belgien, stimmten am Dienstag in New York für die Resolution. Israel und die USA stimmten wie bereits im vergangenen Jahr dagegen.
Trotz der jüngsten Annäherung zwischen den USA und Kuba sowie erster Aufweichungen der Handelsbeschränkungen, die seit Jahrzehnten bestehen, könne sein Land der Resolution nicht zustimmen, erklärte der US-Diplomat Ronald Godard. «Wir bedauern es, dass die kubanische Regierung diese jährliche Resolution durchgesetzt hat. Der Text reflektiert nicht die bereits gegangenen bedeutenden Schritte und den Geist des Dialogs, den Präsident Obama initiiert hat.»
Das Handelsembargo war seit 1960 schrittweise eingeführt worden. Im Jahr 1992 wurde es in den USA gesetzlich festgeschrieben und 1996 ein weiteres Mal verschärft. Es verbietet US-Firmen und US-Bürgern, Handel mit Kuba zu treiben.
US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatschef Raúl Castro hatten sich bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen Ende September für ein Ende der Handelsbeschränkungen gegen Kuba ausgesprochent. Das scheitert bisher an den US-Republikanern.
dpa/cd - Bild: Mandel Ngan (afp)
