Die Europäische Union startet an diesem Mittwoch die zweite Phase ihres Militäreinsatzes gegen kriminelle Schleuser im Mittelmeer. Daran beteiligt sich auch Belgien. Nach Angaben der Einsatzführung wird es den beteiligten Soldaten ab sofort möglich sein, außerhalb der libyschen Küstengewässer fahrende Schiffe von Menschenschmugglerbanden zu stoppen und zu durchsuchen. Mutmaßliche Kriminelle müssen dann mit einer Festnahme rechnen. Bislang war der Militäreinsatz auf das Sammeln von Informationen und die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge begrenzt.
Bekämpft werden sollen mit dem Einsatz vor allem Schleuserbanden, die von Libyen aus agieren. Da in dem Land Bürgerkrieg und Chaos herrschen, will die EU vorerst nur außerhalb der Hoheitsgewässer eingreifen. Dazu wird nach Rechtsgutachten weder eine Zustimmung der libyschen Behörden noch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates benötigt. Von Libyen aus haben in den vergangenen Monaten Zehntausende Flüchtlinge versucht, über das Mittelmeer nach Italien zu gelangen. Viele kamen dabei ums Leben.
Der EU-Einsatz soll künftig "Sophia" heißen - nach dem Namen eines Flüchtlingsmädchens, das auf dem deutschen Marineschiff "Schleswig-Holstein" geboren wurde. Bislang lautete der Name der Operation EUNAVFOR Med.
dpa/cd - Archivbild: Guardia Costiera (afp)
