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Poroschenko kündigt für diesen Samstag Teilabzug von Waffen an

03.10.201507:15
François Hollande und Petro Poroschenko Freitagabend in Paris
François Hollande und Petro Poroschenko Freitagabend in Paris

Der Ukraine-Gipfel hat den Friedensprozess offenbar neu angeschoben. Der ukrainische Präsident Poroschenko kündigte nach den Gesprächen in Paris an, leichte Waffen von der Front im Donbass abzuziehen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat für diesen Samstag den Teilabzug von Waffen von der Front im Konfliktgebiet Donbass angekündigt. Der Rückzug von Kriegsgerät mit Kaliber unter 100 Millimetern soll von der OSZE überwacht werden, sagte Poroschenko am Freitag nach dem Ukraine-Gipfel in Paris. Der Teilabzug soll nicht länger als 41 Tage dauern.

Die Separatisten teilten am Abend in der Ostukraine mit, auch sie würden an diesem Samstag mit dem Teilabzug beginnen.  Poroschenko sagte in Paris, er sei nach den Gesprächen zuversichtlich, dass Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ungehinderten Zugang in der gesamten Unruheregion erhalten würden. Zudem soll mit Hilfe aus Frankreich und Deutschland mit dem Entminen des Kriegsgebiets begonnen werden.

Poroschenko bekräftigte seine Kritik an den von den Aufständischen in der Ostukraine geplanten Wahlen. Die Abstimmungen am 18. Oktober in Donezk und am 1. November in Luhansk seien ein Verstoß gegen das Minsker Abkommen von Februar. "Die Wahlen können nur anerkannt werden, wenn sie frei, fair, transparent und nach ukrainischem Recht durchgeführt werden", meinte Poroschenko. Er sehe nach den Gesprächen in Paris aber eine vorsichtige Hoffnung auf eine Lösung.   Der Rückzug soll heute beginnen und von der OSZE überwacht werden.

dpa/jp/km - Bild: Alain Jocard/AFP

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