Als erstes Land außerhalb Europas will China zum EU-Topf zur Förderung von Investitionen in Europa beitragen. Das habe der chinesische Vize-Ministerpräsident Ma Kai während eines EU-China Treffens in Peking gesagt, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. EU-Vizekommissionschef Jyrki Katainen sagte: "Dies ist der richtige Moment, um in Europa zu investieren." Welche Summe Peking beisteuern will, wurde nicht genannt.
Der EU-Topf soll bis 2017 öffentliche und private Investitionen von insgesamt 315 Milliarden Euro anschieben, um die Konjunktur in Europa anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das Projekt ist ein Kernstück des Wachstumsplans von Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Der Fonds soll Investitionen anschieb - das Geld dafür muss aber vor allem von Privatinvestoren kommen. Gedacht sind Projekte etwa im Bereich Verkehr, Energie, schnelle Internetverbindungen, Forschung und Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen.
Zudem vereinbarten China und die EU auch eine Zusammenarbeit beim neuen Kommunikationsnetz 5G. Beide Seiten verpflichten sich zur Offenheit beim Zugang zur Forschungsförderung für 5G-Mobilfunknetze, den Marktzugang und die Mitgliedschaft in chinesischen und europäischen 5G-Vereinigungen. Der für Digitales zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger sagte: "Dies ist ein entscheidender Schritt, damit 5G ein Erfolg wird."
dpa/fs - Bild: Bruno Fahy (belga)
