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Brasilien: Ex-Staatspräsident Lula unter Korruptionsverdacht

12.09.201512:00

Im Korruptionsskandal um den halbstaatlichen brasilianischen Erdölkonzern Petrobras gerät nun auch der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula ins Visier der Ermittler.

Die brasilianische Polizei will nach Medienberichten den Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wegen des Korruptionsskandals um den staatlichen Ölkonzern Petrobras vernehmen. Die Bundespolizei, die in Brasilien für die Ermittlungen vor einer formellen Anklage zuständig ist, habe eine Genehmigung beim Obersten Gerichtshof beantragt, um Lula zur Aussage vorzuladen, berichtete am Freitag die Zeitschrift "Epoca", die nach eigenen Angaben Zugang zu dem Antragsdokument hatte.

Lula könne während seiner Präsidentschaft (2003-2011) aus den Bestechungsfällen in Brasiliens größtem Unternehmen Vorteile für sich, seine Arbeiterpartei (PT) oder seine Regierung erhalten haben, heißt es laut "Epoca" in der Begründung des Antrags. Die Genehmigung des Obersten Gerichtshofes werde wegen der großen Zahl verwickelter Politiker angefordert, obwohl Lula selbst keine Immunität mehr genießt.

Die Ausweitung der Ermittlungen geht auf die Aussagen von Kronzeugen zurück, die die damalige Regierung mit dem Korruptionsfall in Verbindung bringen. Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff steht wegen des Skandals und einer akuten Wirtschaftskrise unter starkem Druck. Bei Petrobras sollen umgerechnet etwa 1,8 Milliarden Euro Schmiergelder für Bauaufträge an von der Politik eingesetzte Manager geflossen sein.

Der ehemalige Staatschef erklärte am Freitag bei einem Besuch in Argentinien, er wisse nichts von dem Vernehmungsantrag.

dlf/dpa/rkr

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