Die Europäische Investitionsbank (EIB) will den EU-Staaten bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise helfen. Die Förderbank will Städte und Kommunen mit zinsgünstigen Krediten unterstützen, um Flüchtlingsunterkünfte, Schulen und Krankenhäuser zu bauen und auszustatten. Einen entsprechenden Plan stellte EIB-Präsident Werner Hoyer am Freitag den EU-Finanzministern bei einem Treffen in Luxemburg vor. Zuvor hatte "Die Welt" darüber berichtet.
"Das ist die größte Veränderung der politischen Landschaft seit dem Fall der Berliner Mauer, das wird uns auf Jahre beschäftigen", sagte Hoyer in Luxemburg. Für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge würden "riesige Summen" gebraucht. "Deshalb glaube ich, dass eine große europäische Initiative erforderlich ist."
Die EU-Staaten unterstützen den Vorstoß der EIB. "Das wurde von den Ministern sehr positiv aufgenommen", sagte der Finanzminister Luxemburgs - das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat - Pierre Gramegna. Nach Worten Hoyers kann die Hilfe sehr schnell starten.
Die EIB will nach Worten Hoyers auch Sprachkurse, Weiterbildung und technische Hilfe bei der Registrierung der Ankommenden mitfinanzieren. Mit Mikrokrediten sollten Existenzgründer gefördert werden. Welche konkrete Kreditsumme für die Flüchtlingspolitik eingesetzt werden soll, stehe noch nicht fest, sagte Hoyer.
Die EIB ist die Hausbank der EU und gehört den 28 Mitgliedsländern der EU, die über deren Ausrichtung bestimmen. Die Förderbank unterstützt ausschließlich Ausgaben für Investitionen und vergibt Kredite und Bürgschaften. Auch bei anderen Notsituationen wie etwa Erdbeben oder Überschwemmungen wird die EIB aktiv.
dpa/rkr - Bild: Thierry Monasse (afp)
