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Merkel weist Orbans Vorwürfe zurück

03.09.201517:00
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Simonetta Sommaruga, Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Simonetta Sommaruga, Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft

"Deutschland tut das, was moralisch und was rechtlich geboten ist. Und nicht mehr und nicht weniger", sagt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel als Antwort auf die Vorwürfe des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel weist die Vorwürfe des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wegen der deutschen Flüchtlingspolitik scharf zurück. Bei einem Besuch in der Schweiz sagte sie: "Deutschland tut das, was moralisch und was rechtlich geboten ist. Und nicht mehr und nicht weniger." Orban hatte den Zustrom von Flüchtlingen als "deutsches Problem" bezeichnet. Die Migranten wollten nicht in Ländern wie Ungarn, Polen oder Estland bleiben, sie alle wollten nach Deutschland.

Die Kanzlerin entgegnete, dies sei ein "Problem, was uns alle in Europa angeht". Darin sei sie sich auch mit Frankreichs Präsident François Hollande einig, mit dem sie am Vormittag telefoniert habe. Deutschland und Frankreich sind sich in der Forderung nach einer verbindlichen Quote zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU einig. Diese wird von Ungarn und anderen Mitgliedsländern bislang strikt abgelehnt.

Die Kanzlerin verwies darauf, Wirtschaftskraft und Größe eines Landes müssten bei einer solchen Quote natürlich beachtet werden. Deutschland habe in dieser Frage eine Vielzahl von Verbündeten. Zugleich ermahnte Merkel Ungarn, die Genfer Konvention einzuhalten, in der der Schutz von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen geregelt ist.

dpa/fs - Bild: Peter Schneider/AFP

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