Der Wahltermin in der Türkei steht nun offiziell fest: Am 1. November werden die Türken erneut dazu aufgerufen, ihre Stimme für das Parlament abzugeben. Die Wahlkommission einigte sich nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag auf den Termin. Schon vergangene Woche hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, dass Neuwahlen voraussichtlich am 1. November stattfinden werden. Am Montag rief Erdogan nach Ablauf der Frist zur Regierungsbildung offiziell Neuwahlen aus.
Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Die pro-kurdische HDP überwand die Zehn-Prozent-Hürde und zog ins Parlament ein. Damit scheiterte die AKP auch an ihrem Ziel, mit einer Verfassungsänderung ein Präsidialsystem einzuführen. Dieses hätte AKP-Mitbegründer Erdogan deutlich mehr Macht verliehen.
Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu war es auch mehr als sechs Wochen nach der Wahl nicht gelungen, eine Koalitionsregierung zu bilden. Gespräche mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP scheiterten. Davutoglu gab vergangene Woche den Auftrag zur Regierungsbildung zurück und wurde am Dienstag von Erdogan dazu aufgefordert, ein Übergangskabinett zu bilden.
Davutoglu hat laut Verfassung nun fünf Tage Zeit, um eine Regierung zusammenzustellen. Entsprechend ihrer Stärke im Parlament müssen darin alle Parteien vertreten sein. Die CHP und MHP lehnten eine Teilnahme an der Interimsregierung ab. Die pro-kurdische HDP dagegen ist dazu bereit, Ministerposten zu besetzen.
Wenn die AKP im November die absolute Mehrheit wiedererlangt, könnte die Partei ihr Ziel doch noch umsetzen und mit einer Verfassungsänderung ein Präsidialsystem einführen. Umfragen zufolge dürfte sich das Ergebnis der Parlamentswahl vom 7. Juni jedoch nicht drastisch ändern.
dpa/cd/okr - Bild: Adem Altan (afp)
