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Parlamentswahlen in Portugal am 4. Oktober

23.07.201506:30
Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva

Die Portugiesen werden am 4. Oktober die 230 Abgeordneten der "Assembleia da República" wählen. Seit den vorgezogenen Wahlen von 2011 wird Portugal von einer liberal-konservativen Koalition zweier Parteien regiert.

In Portugal wird am 4. Oktober ein neues Parlament gewählt. Präsident Anibal Cavaco Silva gab den Termin am späten Mittwochabend in Lissabon bekannt. Die Abstimmung sei von besonderer Bedeutung für die Zukunft des Landes. Portugal müsse sich weiterhin einem harten Sparkurs unterwerfen, sagte das Staatsoberhaupt in einer Rede an die Nation.

Die stimmberechtigten Portugiesen werden die 230 Abgeordneten der "Assembleia da República" wählen und damit auch über die Bildung der 20. verfassungsmäßigen Regierung des Landes nach der Nelkenrevolution von 1974 entscheiden.

Seit den vorgezogenen Wahlen von 2011 wird Portugal von einer liberal-konservativen Koalition zweier Parteien regiert, die im Parlament eine komfortable Mehrheit hat. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho führte das Land mit einer strengen Sanierungspolitik aus der Krise. Seine Sozialdemokratische Partei (PSD) und der kleinere Koalitionspartner CDS/PP werden nach jüngsten Umfragen aber gegen die oppositionellen Sozialisten (PS) von António Costa knapp den Kürzeren ziehen und zusammen nur Platz zwei belegen.

Portugal war 2011 mit einem 78 Milliarden-Euro-Hilfspaket vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem Rettungsschirm der EU steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. 2014 wurde nach drei Rezessionsjahren in Serie ein Wachstum von 0,9 Prozent erreicht. Für 2015 werden 1,6 Prozent erwartet.

dlf/dpa/rkr/km - Archivbild: Tiago Petinga/AFP

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