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Nach ersten Sondierungsgesprächen keine Koalition in Türkei in Sicht

15.07.201516:00

Mehr als fünf Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei ist die erste Runde der Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition ergebnislos beendet worden.

Mehr als fünf Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei ist die erste Runde der Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition ergebnislos beendet worden. Der Chef der islamisch-konservativen AKP, Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, traf am Mittwoch in Ankara mit der Führung der prokurdischen HDP zusammen. Damit hat Davutoglu als Chef der stärksten Fraktion nun alle drei im Parlament vertretenen Oppositionsparteien konsultiert. Eine zweite Gesprächsrunde soll nach dem Ende des Eid-Festes folgen, das in der Türkei an diesem Freitag beginnt. Sollte keine Koalition zustande kommen, könnten im November Neuwahlen folgen.

Am Dienstag war Davutoglu mit dem Vorsitzenden der ultrarechten MHP, Devlet Bahceli, zusammengetroffen. Nach Davutoglus Worten äußerte sich Bahceli dabei ablehnend zu einer Koalition. Die HDP hatte bereits vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der AKP ausgeschlossen. Am Montag hatte Davutoglu Gespräche mit der größten Oppositionspartei CHP geführt. Die CHP fordert unter anderem, die Machtbefugnisse von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einzuschränken. Die AKP lehnt eine Debatte über den Präsidenten und AKP-Mitbegründer ab. Die AKP war aus der Parlamentswahl am 7. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen, hat aber keine absolute Mehrheit mehr.

dpa/rkr

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