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Atomabkommen auf der Zielgeraden - Iran sieht aber noch Probleme

13.07.201506:3013.07.2015 - 14:40
  • Iran
Archivbild: Die Beratungen zu einem Atomabkommen mit dem Iran
Archivbild: Die Beratungen zu einem Atomabkommen mit dem Iran

Die letzten Meter sind wie erwartet die schwierigsten: Noch immer ringen die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran um die Beilegung des jahrelangen Atomstreits.

Trotz letzter Streitpunkte im Atomkonflikt mit dem Iran schien am Montag eine historische Einigung greifbar nahe. In der heißen Schlussphase des Wiener Verhandlungsmarathons dämpfte die iranische Seite allerdings Hoffnungen auf eine sofortige Übereinkunft.

Ziel der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands auf der einen Seite und des Irans auf der anderen Seite ist ein Abkommen, damit der Iran einerseits keine Nuklearwaffen entwickeln, die Atomkraft aber andererseits weiterhin zivil nutzen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen und UN-Waffenembargos gegen den Iran schrittweise fallen.

Die Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) und dem Iran hatten vor mehr als zwei Wochen begonnen und waren schon mehrfach verlängert worden. Als strittig galten zuletzt insbesondere Fragen rund um die Aufhebung der Sanktionen und des UN-Waffenembargos gegen den Iran.

"Es gibt noch Probleme, die wir ausräumen müssen. Vorher kann keine Rede von einer Einigung sein", sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Verhandlungsort im Palais Coburg. "Ich kann nicht versprechen, wann die gelöst werden, heute oder morgen." Zugleich betonte er: "Wir sind aber zuversichtlich, dass sie gelöst werden." Der Atomstreit mit Teheran dauert bereits seit 13 Jahren an.

Der iranische Verhandlungsführer, Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, sagte bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen, er glaube nicht, dass eine Verlängerung notwendig sei. "Aber wir machen weiter, solange es notwendig ist."

Am Sonntagabend hatte Sarif noch gesagt, es werde keine weitere Verlängerung geben. Von deutscher Seite hieß es gleichzeitig, noch könne alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel.

Frankreichs Präsident François Hollande sagte am Vormittag in Brüssel, er könne das Ergebnis der Verhandlungen in Wien nicht vorhersagen. Es stimme aber, dass man nicht mehr sehr weit von einer Einigung entfernt sei. Hollande fügte allerdings hinzu: "Nicht weit weg zu sein bedeutet nicht, dass man schon am Ziel ist."

Am Montag stieß auch Chinas Außenminister Wang Yi wieder zu den Beratungen im Palais Coburg hinzu. Er sagte bei seinem Eintreffen: "Wir glauben, es sollte keine weitere Verzögerung geben." Kein Abkommen sei perfekt. Die Gespräche seien nun in der finalen Phase.

dpa/cd/rkr - Bild: Joe Klamar (afp)

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