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Griechenland legt Reformliste vor - Geldgeber prüfen

10.07.201506:1510.07.2015 - 09:00
  • Griechenland
Akropolis bei Nacht - Athen hat Liste pünktlich eingereicht
Akropolis bei Nacht - Athen hat Liste pünktlich eingereicht

Fristgerecht hat die griechische Regierung ihre Spar- und Reformvorschläge in Brüssel eingereicht. Der Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, und auch die EU-Kommission bestätigten am späten Donnerstagabend den Erhalt des Dokuments aus Athen. Grundlage des griechischen Angebots soll im Wesentlichen der Kompromissvorschlag sein, der beim Abbruch der Verhandlungen auf dem Tisch lag.

Immerhin war die griechische Regierung diesmal pünktlich: Gegen 23:00 Uhr ließ ein Sprecher von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verlauten, dass die mit Spannung erwartete Liste aus Athen eingetroffen sei.

Nach Informationen der großen Presseagenturen basiert besagte Liste in weiten Teilen auf dem letzten Kompromissangebot der Geldgeber, das die griechische Regierung ja quasi in letzter Sekunde abgelehnt hatte. So ist eine Mehrwertsteuererhöhung geplant, die allerdings nicht Güter und Dienstleistungen betreffen soll, die für die Grundversorgung wichtig sind. Auch verspricht Athen eine allgemeine Erhöhung des Renteneintrittsalters und die Abschaffung von Frühpensionsregelungen. Kritiker geben aber zu bedenken, dass Griechenland jetzt ein drittes Hilfsprogramm beantragt und die Auflagen dafür durchaus strenger seien.

Die Regierung Tsipras fordert zudem weiter eine Umstrukturierung der Schuldenlast. Dafür haben ja inzwischen auch der IWF und der EU-Ratspräsident Donald Tusk plädiert.

Die Geldgeber, allen voran EU-Kommission, IWF und EZB, werden den Vorschlag jetzt prüfen. Am Samstag sollen die Finanzminister der Eurogruppe darüber beraten. Gegebenenfalls sollen die EU-Staats- und Regierungschefs am Sonntag zu einem Sondergipfel zusammenkommen.

Roger Pint - Bild: Louisa Gouliamaki (afp)

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