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Frist abgelaufen – Eurogruppe berät erneut über Griechenland

01.07.201509:15
Proeuropäische Demonstranten am Dienstagabend vor dem Parlament in Athen
Proeuropäische Demonstranten am Dienstagabend vor dem Parlament in Athen

Um Punkt Mitternacht ist die Frist verstrichen: Griechenland hat die fällige Rate in Höhe von knapp 1,6 Milliarden an den Internationalen Währungsfonds nicht zurückgezahlt. Am Dienstagabend hatten die Euro-Finanzminister bereits einen überraschenden Vorstoß der Athener Regierung abgelehnt.

Es sollte die Rettung in letzter Sekunde werden. Aber auch sie ist gescheitert. Die Euro-Finanzminister haben den Antrag von Alexis Tsipras abgelehnt, der am Dienstagnachmittag überraschend eingegangen war. Die griechische Regierung forderte darin, das Hilfsprogramm kurzfristig zu verlängern, bis ein neues Rettungsprogramm in Kraft ist.

Die zusätzlichen Hilfsgelder sollten aus Sicht Athens 30 Milliarden Euro betragen und aus dem Rettungsschirm ESM gezahlt werden. Außerdem sollten die vorhandenen Schulden beim alten Euro-Rettungsschirm EFSF restrukturiert werden. Das lehnen die Finanzminister der anderen 18 Euro-Länder zwar ab, Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat am Mittwoch aber eine weitere Telefonkonferenz angesetzt, weil Athen neue Vorschläge versprochen hat – diesmal mit Gegenleistungen. Diese wurde von 11:30 Uhr auf 17:30 Uhr verlegt.

Jetzt gilt Griechenland aber erstmal als zahlungsunfähig. Mit Sanktionen muss Athen zwar nicht rechnen. Allerdings ist es das erste Industrieland, das beim Internationalen Währungsfonds Rückstände hat. Am Mittwoch berät außerdem noch die Europäische Zentralbank über die ELA-Notkredite an die griechischen Banken.

Außenminister Didier Reynders ist am Mittwochmorgen zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Griechenland geflogen. Dabei geht es vorrangig um die Flüchtlingskrise im Mittelmeer, aber auch die aktuelle Entwicklung im Schuldenstreit wird Thema sein. Reynders trifft in Athen unter anderem den griechischen Außenminister Kotzias.

Alain Kniebs - Bild: Louisa Gouliamaki (afp)

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