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Annäherung im Griechenland-Streit - Spitzentreffen in Brüssel

04.06.201506:28
  • Griechenland
Griechenlands Regierungschef Tsipras mit EU-Kommissionspräsident Juncker

Griechenlands Regierungschef Tsipras hat mit EU-Kommissionspräsident Juncker und Eurogruppenchef Dijsselbloem in der Nacht Grundlagen für einen Kompromiss gelegt. Die Gespräche laufen weiter. 

Bei einem Brüsseler Krisentreffen zur Griechenland- Krise hat es erste Annäherungen gegeben. "Die Diskussionen werden in den nächsten Tagen weitergehen. Umso mehr man spricht, desto näher kommt man einer Lösung", sagte der griechische Regierungschef Alexis Tsipras am frühen Donnerstagmorgen in Brüssel. Der linksgerichtete Politiker hatte zuvor mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem Kompromisslinien im Schuldenstreit ausgelotet.

Die Begegnung zwischen Juncker und Tsipras dauerte knapp fünfeinhalb Stunden. Dijsselbloem war nicht die ganze Zeit anwesend. Die Kommission sprach von einem "guten, konstruktiven Treffen".

Ohne einen Kompromiss auf Reformen in Griechenland - dazu gehören auch Privatisierungen - können blockierte Hilfsgelder von insgesamt 7,2 Milliarden Euro nicht fließen. Nachdem Expertenverhandlungen zwischen Geldgebern und Athen wochenlang keine Ergebnisse brachten, nahmen jetzt die "Chefs" die Griechenland-Krise persönlich in die Hand. Eingebunden sind auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande.

Tsipras sagte, die Geldgeber hätten gefordert, dass Zusatzrenten abgeschafft werden oder dass die Mehrwertsteuer für die Energie erhöht werde. "Das haben wir natürlich abgelehnt." Auf Seiten der Kommission gebe es aber eine konstruktive Haltung, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. "Das Positive des heutigen Tages ist, dass unsere Gesprächspartner zumindest der Kommission die Absicht haben, dass wir sehr bald zu einer realistischen Einigung kommen."

Viel Zeit bleibt Athen angesichts leerer Kassen nicht mehr. Schon am Freitag ist eine Zahlung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 305 Millionen Euro fällig. Im laufenden Monat stehen Zahlungen an den Weltwährungsfonds von insgesamt knapp 1,6 Milliarden Euro an. Athen muss zusätzlich bis Monatsende fällige Staatsanleihen von gut 5 Milliarden Euro bedienen.

Tsipras betonte vor seinem Abflug nach Brüssel, Griechenland habe einen Reformplan vorgelegt, der einen für alle Seiten "ehrenhaften Kompromiss" ermögliche. Auch die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben sich auf ein gemeinsames Angebot an Athen verständigt. Beide Vorschläge werden nun abgeglichen.

dpa/cd/km - Bild: Thierry Charlier/AFP

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