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Prognose: Cameron kann künftig alleine regieren

08.05.201506:30
David Cameron mit Anhängern
David Cameron mit Anhängern

Premierminister David Cameron ist der klare Gewinner der Unterhauswahl in Großbritannien. Vermutlich kann er alleine regieren. Die Wahl wurde zum Desaster für die Labour-Partei um Ed Miliband und für die Liberaldemokraten. 

Premierminister David Cameron hat mit seiner Konservativen Partei die Parlamentswahl in Großbritannien klar gewonnen und steht vor dem Wiedereinzug in die Downing Street. Eine Prognose der BBC ging am Freitagmorgen davon aus, dass es für Cameron nach fünf Jahren Koalition mit den Liberaldemokraten zu einer Alleinregierung reicht. Den Konservativen wurden 325 der 650 Sitze im Parlament vorhergesagt. Da die vier gewählten Abgeordneten der nordirischen Sinn-Fein-Partei ihre Sitze traditionell nicht einnehmen, würde dies de facto eine absolute Mehrheit für Cameron bedeuten.

"Das war eine sehr starke Nacht für die Konservativen", sagte Cameron, nachdem er als Sieger in seinem Wahlkreis Witney feststand. Wegen des erdrutschartigen Sieges der Unabhängigkeitspartei SNP in Schottland erklärte er in seiner ersten Reaktion die Einheit Großbritanniens als wichtigstes Ziel für die kommenden Jahre. Cameron erneuerte schon in seiner ersten Reaktion sein Versprechen, Großbritanniens Position zur Europäischen Union in einem Referendum zur Disposition zu stellen.

Labour-Chef Ed Miliband, dem die Prognose nur 232 Sitze zuspricht, räumte seine Niederlage indirekt ein. "Wir haben nicht die Gewinne in England und Wales erreicht, die wir erhofft hatten", sagte Miliband. Britische Kommentatoren rechneten am Freitag mit einem baldigen Rücktritt Milibands.

Meinungsumfragen hatten bis zur Öffnung der Wahllokale einen deutlich knapperen Ausgang vorhergesagt. "Viele sagen: Die einzige Meinungsumfrage, die wirklich zählt, ist diejenige am Wahltag. Ich bin nicht sicher, ob diese jemals mehr wahr war", sagte Wahlsieger Cameron.

Enttäuschend verlief die Wahlnacht auch für die bisher mitregierenden Liberaldemokraten, die bislang Juniorpartner der Regierungskoalition mit Camerons konservativen Tories waren. Sie verlieren einen Großteil ihrer bisher 57 Sitze und entsenden nur noch etwa zehn Parlamentarier. Vor fünf Jahren erzielten sie mit 57 Abgeordneten-Plätzen ein gutes Ergebnis. Der ehemalige Parteichef Paddy Ashdown sagte zuvor: "Wenn diese Prognose stimmt, esse ich in aller Öffentlichkeit meinen Hut."

Die rechtspopulistische Ukip mit Parteichef Nigel Farage, die einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union anstrebt, kommt höchstens auf zwei Sitze. 2010 hatten nur 3,1 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei Ukip-Kandidaten gemacht und kein Abgeordneter war ins Parlament eingezogen. Im Herbst waren zwei konservative Parlamentarier zu Ukip gewechselt, nachdem die EU-Gegner bei der Europawahl stärkste Kraft geworden waren. Vor der Wahl hatte Farage seinen Rücktritt angekündigt, sollte es ihm nicht gelingen, sein Direktmandat zu gewinnen.

Die großen Sieger sind im Norden des Königreiches zu finden: In Schottland legte die Unabhängigkeitspartei Scottish National Party (SNP) dramatisch zu. Mit ihrer Vorsitzenden Nicola Sturgeon an der Spitze errangen die Nationalisten mindestens 55 der 59 in Schottland zu vergebenden Sitze. Vor allem der Labour-Partei nahmen sie in deren früherer Hochburg zahlreiche Direktmandate ab.

Jüngste Abgeordnete seit 1667

Der Schatten-Außenminister und Labour-Wahlkampfmanager Douglas Alexander schaffte es in seinem schottischen Wahlkreis nur auf knapp 18 Prozent der Stimmen und verlor seinen Platz im Parlament an die 20-jährige Politikstudentin Mhairi Black von der SNP (51 Prozent). Sie wird als jüngste Abgeordnete seit 1667 in das britische Parlament einziehen.

Auch der schottische Labour-Chef Jim Murphy muss seinen Sitz im Parlament für die SNP räumen. Der frühere Ministerpräsident von Schottland und vermutliche Fraktionschef in Westminster, Alex Salmond, sagte: "Heute Nacht wird ein Löwe brüllen, ein schottischer Löwe, und er wird mit einer Stimme brüllen, die keine Regierung, welcher politischen Couleur auch immer, ignorieren kann."

Der liberale Parteichef Nick Clegg konnte seinen Sitz in Sheffield knapp halten. "Dies war eine grausame Nacht für die Liberaldemokraten und eine Abstrafung", sagte Clegg am frühen Freitagmorgen. Seine Zukunft als Parteichef ließ er zunächst offen. Wirtschaftsminister Vince Cable verlor sein Mandat im Londoner Stimmbezirk Twickenham.

dpa/jp - Bild: Geoff Caddick (afp)

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