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Regierungsbildung in Israel: Frist läuft um Mitternacht aus

06.05.201506:00

Für Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist der letzte Tag für die Bildung einer rechts-religiösen Regierung angebrochen.

Die Frist, eine Koalition zu formen, läuft am Mittwoch um Mitternacht aus. Netanjahus Likud-Partei hat bereits drei Koalitionspartner gewonnen: die Mitte-Rechts-Partei Kulanu sowie die strengreligiösen Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum haben Abkommen unterzeichnet. Für eine knappe Mehrheit fehlen Netanjahu aber noch die acht Sitze der Siedlerpartei. Deren Vorsitzender Naftali Bennett hatte angedroht, die Verhandlungen zu verlassen, sollten seine Forderungen nach bestimmten Ämtern nicht erfüllt werden.

Netanjahus Likud-Partei war bei der Wahl am 17. März mit 30 Mandaten stärkste Fraktion geworden. Sollte Netanjahu mit der Regierungsbildung scheitern, bekommt Oppositionsführer Herzog den Auftrag. Dessen Chancen, eine Koalition zu bilden, gelten jedoch als noch schlechter. Sollte auch Herzog scheitern, müsste in Israel erneut gewählt werden.

dpa/cd

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