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Regierungsbildung in Israel in entscheidender Phase

03.05.201513:30

Vor Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht bemüht sich der konservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei Koalitionsverhandlungen um eine regierungsfähige Mehrheit.

Die schwierige Regierungsbildung in Israel geht in die entscheidende Phase. Vor Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht bemüht sich der konservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei Koalitionsverhandlungen um eine regierungsfähige Mehrheit. Bislang hat er mit zwei Parteien Vereinbarungen unterzeichnet: der Mitte-Rechts-Partei Kulanu, die mit zehn von 120 Mandaten im Parlament voraussichtlich der größte Koalitionspartner wird, sowie dem strengreligiösen Vereinigten Tora-Judentum, das über sechs Sitze verfügt.

Netanjahus rechtsorientierter Likud war bei der Wahl am 17. März mit 30 Sitzen stärkste Kraft in der Knesset geworden. Der Likud verhandelt zurzeit mit der religiösen Schas-Partei, der Siedlerpartei Das Jüdische Haus sowie der ultrarechten Partei Unser Haus Israel. Insgesamt hätten die sechs Parteien eine Mehrheit von 67 Sitzen im Parlament. Nach Medienberichten gibt es jedoch weiter Uneinigkeit über die Verteilung der Ministerämter.

dpa/mh

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