EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angesichts der Tragödien im Mittelmeer eine Flüchtlingsquote für alle EU-Länder gefordert. "Wir müssen die Aufteilung der Flüchtlinge auf ganz Europa bewerkstelligen", sagte Juncker am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg.
Er werde am 13. Mai ein System für die Verteilung der Flüchtlinge in der Europäischen Union vorlegen, sagte Juncker. Die Entscheidungen der EU-Regierungen auf ihrem Sondergipfel in Brüssel seien nicht ausreichend gewesen.
Die Abgeordneten begrüßten den Vorstoß des Kommissionspräsidenten, gingen aber noch einen Schritt weiter. Sie forderten eine Quote für die Verteilung von Flüchtlingen, die - anders als von Juncker angekündigt - verbindlich sein soll. So stand es in einer gemeinsamen Entschließung von Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen, die mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.
Damit ist ein Konflikt mit den EU-Regierungen vorprogrammiert. Das Parlament befand aber auch, dass Europa seine Tore nicht für alle Armen dieser Welt aufmachen könne.
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