Ein Mini-Gipfel am Rande des Gipfels: Es war der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras, der auf das Treffen gedrängt hatte.
Und er hatte auch gleich die Zusammenstellung der Runde diktiert: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande, flankiert von EZB-Chef Draghi, Ratspräsident Tusk, dem EU-Kommissionsvorsitzenden Juncker und Eurogruppenchef Dijsselbloem.
Die Benelux-Staaten, allen voran Premier Michel, hatten das aber in den falschen Hals bekommen. "Wir haben Frankreich und Deutschland kein Verhandlungsmandat gegeben", hatte Premier Michel im Vorfeld gewettert. Das Treffen fand dennoch statt. Und anscheinend gab es nach dem Gepolter der letzten Tage wieder versöhnlichere Töne.
Griechenland soll jetzt so schnell wie möglich neue Reformpläne vorlegen. Im Gegenzug würden auch die Geldgeber ihre Anstrengungen beschleunigen. An den Eckpunkten der Vereinbarung vom 20. Februar sei aber nicht gerüttelt worden. Immerhin sei das Vertrauen jetzt wieder hergestellt, hieß es.
Tsipras sicherte zu, in den nächsten Tagen eine vollständige Liste mit eigenen Reformvorschlägen vorzulegen. Dieser Plan ist Voraussetzung für die Geldgeber, noch verfügbare Milliardenhilfen aus dem verlängerten Hilfsprogramm freizugeben. Ansonsten droht Griechenland in Kürze der Staatsbankrott.
Russland-Sanktionen
Bei einem anderen Konfliktthema erzielten die EU-Länder deutlich schneller eine Einigung. Die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden aller Voraussicht nach bis Ende des Jahres verlängert. Die Staats- und Regierungschefs beschlossen, die derzeit bis Ende Juli befristeten Handels- und Investitionsbeschränkungen erst dann aufzuheben, wenn alle Vereinbarungen des Minsker Friedensplanes zum Ukraine-Konflikt erfüllt sind.
Libyen und Iran
Am zweiten und letzten Gipfeltag steht am Freitag auch die dramatische Lage im Mittelmeer-Anrainerstaat Libyen auf dem Programm. Die EU-Staaten erwägen unter bestimmten Bedingungen einen Friedenseinsatz.
Nach den Worten von EU-Gipfelchef Donald Tusk soll auch die jüngste Entwicklung in Tunesien zur Sprache kommen, wo bei einem Terroranschlag auf das Nationalmuseum in Tunis mehr als 20 Menschen getötet worden waren.
rop/dpa/sh/jp - Bild: Emmanuel Dunand (afp)
