Wichtig sind beim EU-Gipfel nicht immer die Themen, die auf der Tagesordnung stehen. Sondern auch das, was sich außerhalb der festen Programmpunkte abspielt. Beispiel: Griechenland. Offiziell ist Athen gar nicht Gegenstand der Beratungen, doch die bedrohliche Finanzlage des Landes dürfte das zweitägige Treffen der 28 Staats- und Regierungschefs überschatten.
Am Donnerstag Abend soll es ein Sondertreffen zwischen der griechischen Regierung und Ratspräsident Donald Tusk, Deutschland, Frankreich, der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank geben.
Die Geduld mit Athen ist langsam am Ende. Unmittelbar vom dem Spitzentreffen zeigte sich EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker unzufrieden mit den Fortschritten in Griechenland: «Ich bleibe beunruhigt.»
Offizielle Themen des EU-Frühjahrsgipfels sind die gemeinsame Energiepolitik und der Klimaschutz, das transatlantische Handelsabkommen TTIP und der weitere Kurs in der Ukraine-Krise. Ziel der angestrebten Energie-Union ist es, unabhängiger von russischen Gasimporten zu werden. Die Russland-Sanktionen will Gipfelchef Tusk unterdessen an den Minsker Friedensplan für die Ukraine binden. Werden Fortschritte erzielt, könnten die Sperren gelockert werden. Verschlechtert sich die Lage dagegen, droht die EU mit neuen Sanktionen.
akn - Bild: Emmanuel Dunand (afp)
