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Tsipras trifft EU-Spitzenpolitiker in Brüssel

13.03.201506:30
Hat eine Chance verdient, findet Het Nieuwsblad: Alexis Tsipras.
Hat eine Chance verdient, findet Het Nieuwsblad: Wahlsieger Alexis Tsipras.

Die neue griechische Regierung ist auf das Vertrauen der anderen Europäer angewiesen. Ministerpräsident Tspiras reist jetzt zum zweiten Mal seit Amtsantritt zu EU-Kommissionschef Juncker nach Brüssel. Dieser ist vor allem als Vermittler wichtig.

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras trifft am Freitag in Brüssel führende EU-Politiker zu weiteren Krisengesprächen. Der Regierungschef und Vorsitzende der Linkspartei Syriza will unter anderem mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erörtern, wie sein Land europäische Fördergelder zur Bekämpfung der sozialen Folgen der schweren Schuldenkrise nutzen kann.

Die EU-Kommission wiederum erhofft sich von Tsipras detaillierte Informationen zur Finanzlage Griechenlands und zu den konkreten Reformplänen. Letztere sind Voraussetzung für die Auszahlung weiterer Milliardenhilfen.

Ausführliche Informationen zum Inhalt und zu möglichen Ergebnissen der Gespräche werden nicht erwartet. Juncker spielt in der Griechenland-Krise vor allem eine Vermittlerrolle. Bindende Entscheidungen über Finanzhilfen treffen die Vertreter der nationalen Regierungen in der Eurogruppe.  Sie hatten Ende Februar vereinbart, das mittlerweile bereits zweite große Hilfsprogramm für Griechenland bis Ende Juni zu verlängern. Frisches Geld soll es aber nur dann geben, wenn die Regierung in Athen Reform- und Sparauflagen einhält.

Neben Juncker trifft Tsipras in Brüssel den Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz. Er ist wie der Kommissionschef vor allem Moderator im Schuldenstreit. Schulz war im Januar nach dem Wahlsieg der Linken als erster ranghoher EU-Politiker nach Athen gereist.

Bei einem Besuch der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris hatte Tsipras am Donnerstag versucht, Sorgen über eine möglicherweise drohende Staatspleite seines Landes zu zerstreuen. "Griechenland ist in der Lage, seine finanziellen Verpflichtungen zu erfüllen", sagte er.

dpa/est - Archivbild: Louisa Gouliamaki (afp)

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