Der im Ukraine-Konflikt vereinbarte Rückzug schwerer Waffen soll künftig deutlich genauer überwacht werden können. Jüngste Vereinbarungen sähen vor, dass OSZE-Beobachter auch kontrollierten, wohin das von der Front abgezogene Kriegsmaterial transportiert werde, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Samstag am Rande eines Treffens mit EU-Amtskollegen in Riga.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow habe ihm am Vorabend in einem weiteren Telefonat zugesichert, diesen Plan zu unterstützen. «Das wäre mit Blick auf die Verbesserung der Sicherheitslage ein entscheidender Fortschritt», kommentierte Steinmeier.
Positiv sei auch zu werten, dass Moskau der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen uneingeschränkten Zugang zum von pro-russischen Separatisten kontrollierten Konfliktgebiet gewährleisten wolle.
Beobachter der OSZE kontrollieren in der Ostukraine die Umsetzung des vor rund drei Wochen vereinbarten Friedensplans, der unter anderem die Bildung einer Pufferzone im Frontgebiet und eine Waffenruhe vorsieht.
Die Separatisten haben den Abzug schwerer Waffen von der Front nach eigenen Angaben mittlerweile abgeschlossen. Zuletzt hatten sich beide Seiten vorgeworfen, das Material heimlich anderswo wieder in Stellung zu bringen.
dpa/rkr - Bild: Anatolii Stepanov (afp)
