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Lissabon-Vertrag soll wieder geändert werden

07.04.201012:45

Der seit Dezember vergangenen Jahres geltende Lissabon-Vertrag soll bald wieder geändert werden. Der Verfassungsausschuss des Europaparlamentes stimmte in Brüssel einem entsprechenden Vorschlag des Ministerrates zu.

Die Änderung soll dazu führen, dass 18 zusätzliche Abgeordnete im EU-Parlament ihre Plätze einnehmen können.
Die Änderung des Lissabon-Vertrages kann nur in Kraft treten, wenn sie anschließend von allen 27 EU-Staaten ratifiziert wird. Innerhalb des Parlamentes ist noch umstritten, wie die zusätzlichen Abgeordneten bestimmt werden. Bei den meisten Ländern sind bereits im vergangenen Juni entsprechende Nachrücker gewählt worden. Frankreich hat das nicht vorgesehen. Im Parlament gibt es Bedenken gegen die angekündigte Bestellung von zwei zusätzlichen Angeordneten durch das Parlament in Paris.

dpa pma

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