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EU besorgt über Lage in der Ostukraine

24.01.201507:15
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist besorgt über die Lage in der Ukraine
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini

Nach der jüngsten Runde der Gewalt und neuer kriegerischer Rhetorik der Gegner in dem blutigen Konflikt der Ostukraine wächst die Sorge in Europa. Doch die Appelle verhallen ungehört.  

Die EU ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Gewalt in der Ostukraine. Die Feindseligkeiten müssten eingestellt werden, um dann rasch das Minsker Friedens-Memorandum vom vergangenen September umzusetzen, forderte am Freitagabend die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Brüssel. Insbesondere Russland müsse Verantwortung übernehmen. Zuvor hatten die prorussischen Aufständischen eine neue Großoffensive angekündigt.

Die Separatisten erklärten am Freitag die Friedensvereinbarungen von Minsk für gescheitert. Dies bedeute aber nicht, dass es keine weiteren Gespräche geben werde, sagte Separatistenanführer Eduard Bassurin in Donezk. Vertreter der ukrainischen Führung und der Aufständischen hatten sich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk im September etwa auf eine entmilitarisierte Pufferzone geeinigt, die nie eingerichtet wurde.

Zuvor hatte bereits Separatistenchef Alexander Sachartschenko weiteren Treffen der sogenannten Minsker Kontaktgruppe eine Absage erteilt. Er wolle nur noch mit Präsident Petro Poroschenko direkt verhandeln, hieß es. Nach Darstellung Bassurins wurden in der vergangenen Woche 750 Regierungssoldaten in der Ostukraine bei Gefechten getötet. "Die Zahl unserer Kriegsgefangenen ist in der vergangenen Woche aber nicht gestiegen", zitierten ihn russische Agenturen.

Sachartschenko kündigte eine neue Großoffensive in der Ostukraine an. Es solle die gesamte Krisenregion erobert werden - gegebenenfalls auch über die Gebietsgrenze von Donezk hinaus, drohte er.  Angebote einer Feuerpause werde es an die prowestliche Zentralregierung in Kiew vorerst nicht geben.

Mindestens 15 Tote bei Beschuss in Mariupol

Beim Beschuss eines Vorortes der ostukrainischen Hafenstadt Mariupol sind mindestens 15 Zivilisten getötet worden. Zuerst war von zehn Opfern die Rede. Die Opferzahl werde noch überprüft, sagte ein örtlicher Behördensprecher der Agentur Interfax am Samstag. Er machte prorussische Separatisten für den Angriff verantwortlich. Nach Darstellung des ukrainischen Militärs wurde ein Wohnviertel von Grad-Raketen getroffen.

Die Aufständischen wiesen die Anschuldigungen als "Lügen" zurück. Ihre Kämpfer hätten Mariupol nicht beschossen, teilte die Führung in Donezk mit. An mehreren Orten in der Ostukraine warfen sich die Konfliktparteien erneut gegenseitige Angriffe vor.

Die Zahl der Todesopfer sei seit Ausbruch der Kämpfe im April auf mehr als 5000 gestiegen, sagte ein Sprecher des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) in Genf. Die Lage in der Ostukraine war unter anderem durch den Beschuss einer Bushaltestelle eskaliert. Dabei waren zahlreiche Zivilisten getötet worden. Die Konfliktparteien machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.

dpa/jp - Bild: John Thys (afp)

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