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  • 80 Jahre BRF
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Änderung des Wahlgesetzes im Kongo abgesagt

23.01.201518:43

Die Pläne für eine Änderung des Wahlgesetzes hätten es Präsident Joseph Kabila ermöglicht, länger als von der Verfassung vorgesehen im Amt zu bleiben. Es gab Feiern in Kinshasa.

Der Senat der Demokratischen Republik Kongo hat umstrittene Pläne für eine Änderung des Wahlgesetzes für nichtig erklärt. Daraufhin zogen am Freitag in der Hauptstadt Kinshasa Tausende Anhänger der Opposition singend und tanzend durch die Straßen. Die Pläne hätten es Präsident Joseph Kabila möglich gemacht, länger als von der Verfassung vorgesehen im Amt zu bleiben.

Seit Tagen war es in dem zentralafrikanischen Land zu schweren Protesten gekommen. Nach Angaben der Organisation "International Federation of Human Rights" sind dabei mindestens 42 Menschen getötet worden. Strittig war vor allem ein Artikel, der vorsieht, dass es vor den nächsten Wahlen, die eigentlich Ende 2016 stattfinden sollen, eine Volkszählung geben muss.

Oppositionelle waren überzeugt, dass eine Volkszählung Jahre dauern könnte und Kabila deshalb weit über die eigentlich vorgesehene Amtszeit Präsident bleiben würde. "Wir wollen keine Diktatoren in unserem Land, Kabila muss gehen", sagte die Studentin Anitah Matata der Deutschen Presse-Agentur in der östlichen Stadt Goma. In dem rohstoffreichen Krisenland war es in den vergangenen Jahren immer wieder zu schweren Konflikten gekommen. Die Regierung in Kinshasa wirkt dabei hilflos.

dpa/fs

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