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Schwere Kämpfe in Ostukraine - Neue Friedensangebote

19.01.201508:20
Nach Beschüssen: Krater in einer Straße in Donezk
Nach Beschüssen: Krater in einer Straße in Donezk

Von der Waffenruhe in der Ostukraine ist kaum noch etwas zu spüren. Moskau und Kiew legen sich gegenseitig Vorschläge für eine Lösung des Konflikts vor, die für die jeweils andere Seite nicht annehmbar sind.

Mit dem drohenden endgültigen Zusammenbruch der Waffenruhe im Osten der Ukraine haben Kiew und Moskau jeweils eigene diplomatische Anläufe zu einer eventuellen friedlichen Regelung genommen. Russlands Präsident Wladimir Putin unterbreitete seinem ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko einen Friedensvorschlag, der jedoch nach russischen Angaben vom Sonntagabend umgehend abgelehnt wurde. Am späten Sonntagabend wiederum schlug das ukrainische Außenministerium der russischen Führung vor, das seit September geltende sogenannte Minsker Abkommen zur Beilegung des Konflikts zu unterzeichnen - dann könnten schon am Montag die Waffen schweigen. Zuvor hatte Kiews Außenminister Pawel Klimkin "echte Perspektiven" für eventuelle Friedensgespräche gefordert.

Am Sonntag hatten Regierungstruppen und Separatisten erbittert um die Kontrolle über den strategisch wichtigen Flughafen Donezk gekämpft. Das Militär beklagte mehrere Tote und Verletzte. Die prorussischen Separatisten warfen den Regierungstruppen vor, mit Panzern und schwerer Artillerie zu schießen. Mehrere Stadtteile von Donezk seien unter Beschuss, darunter auch Bereiche des Stadtzentrums, teilten die Aufständischen mit. Separatistenführer Alexander Sachartschenko sah darin den "Versuch Kiews, den Krieg wieder voll zu entfesseln".

Am Rande einer Trauerzeremonie in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit Tausenden Menschen lobte Präsident Poroschenko den Mut der Soldaten beim Kampf um den Airport. "Wir geben keinen Fußbreit vom ukrainischen Boden her", sagte der prowestliche Staatschef.

Die im Herbst zwischen den Konfliktparteien getroffene Vereinbarung sieht eine Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen sowie die Entflechtung der Truppen in vorderster Linie vor. Moskau hat das Minsker Abkommen nicht unterzeichnet, da sich Russland in dem Bürgerkrieg nicht als Konfliktpartei betrachtet.

In Brüssel kommen am Montag die Außenminister der 28 EU-Staaten zu Beratungen zusammen, unter anderem über den Ukraine-Konflikt und in diesem Zusammenhang vor allem der Umgang mit der Politik Moskaus. In den kommenden Monaten laufen zeitlich befristete EU-Sanktionen gegen Russland ab.

dpa/okr - Bild: Aleksander Gayuk (afp)

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