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Lage in Ukraine verschlechtert sich - OSZE-Beobachter abgezogen

15.01.201510:01

Nach dem Scheitern der Friedensgespräche verschärft sich die Lage in der Ostukraine. Nach dem Anschlag auf einen Bus mit vielen Toten zieht die OSZE Konsequenzen.

Angesichts der verschärften Situation in dem ukrainischen Bürgerkriegsgebiet Donbass haben einzelne Länder nach Angaben der OSZE ihre Beobachter aus Lugansk und Donezk abgezogen. Der OSZE zufolge hat sich die Lage in der Region "bedeutend" verschlechtert.

Bei einem Anschlag auf einen Bus waren am Dienstag nahe Donezk mehr als zehn Menschen getötet worden. Die Konfliktparteien machten sich gegenseitig für das Verbrechen verantwortlich. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verurteilte die Bluttat und kündigte eine neue Teilmobilmachung von etwa 50.000 Reservisten an.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow warnte davor, den Zwischenfall als Vorwand für eine neue Militäroperation gegen die Aufständischen zu missbrauchen. Der Anschlag auf den Bus müsse untersucht werden, betonte er. Die ukrainische Regierung hatte im April ihre umstrittene Anti-Terror-Operation gegen die schwer bewaffneten Separatisten begonnen. Mehr als 4700 Menschen starben bisher.

In einer Telefonkonferenz betonten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko die Wichtigkeit, umgehend zu einer umfassenden Waffenruhe zu kommen. Ein rasches Treffen der Kontaktgruppe, die sich aus den Unterzeichnern des Minsker Protokolls vom September 2014 zusammensetzt, erachteten alle Teilnehmer daher als wichtigen nächsten Schritt. Dies könnte den Weg zu einem Treffen auf höherer Ebene bereiten.

Die Außenminister der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs sowie Russlands hatten am Montag ohne greifbaren Erfolg versucht, eine Lösung für einen Frieden auszuloten.

dpa/jp/km

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