Für das geplante europäische Wachstumsprogramm sind bei der Europäischen Kommission bereits Vorschläge für rund 2000 Projekte eingegangen. Wie EU-Diplomaten am Sonntag in Brüssel bestätigten, beträgt das gesamte Investitionsvolumen dieser möglichen Maßnahmen gut 1,3 Billionen Euro.
Welche Projekte als förderfähig eingestuft würden, sei noch nicht entschieden. Maßgeblich dafür seien nicht politische Erwägungen, sondern die Bewertung durch Experten, etwa die Europäische Investitionsbank EIB. Eine Vorauswahl von 760 Projekten werde die Kommission noch in dieser Woche vorlegen, berichtet "Der Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.
Angeschoben werden sollen durch einen 21 Milliarden Euro schweren europäischen Fonds letztlich Investitionen von rund 315 Milliarden Euro. Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen sagte dem "Spiegel", die Qualität der Projekte sei "wichtiger als alles andere, wenn wir wollen, dass die Privatwirtschaft investiert". Aus EU-Kreisen hieß es am Sonntag, weitere Vorschläge für Projekte seien erwünscht, um die "Investitionspipeline" gut zu füllen. Mit der Förderung der ausgewählten Projekte könne dann wahrscheinlich ab Juni 2015 begonnen werden.
Bei der EIB soll bis Mitte nächsten Jahres der neue Geldtopf geschaffen werden. Die EU bringt für den Fonds eine Garantie von 16 Milliarden Euro ein, die EIB trägt fünf Milliarden Euro Kapital bei. Mit den 21 Milliarden Euro sollen rund 60 Milliarden Euro Kredite ermöglicht werden, die dann in den kommenden Jahren Investitionen von insgesamt rund 315 Milliarden Euro auslösen sollen.
Gefördert werden sollen vor allem Verkehrsprojekte, die Energie- und Digitalwirtschaft sowie Bildung und Forschung. Die EU-Mitgliedstaaten können dafür Vorschläge machen. Die EU-Kommission mit ihrem Chef Jean-Claude Juncker hofft in den kommenden Jahren auf bis zu 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze. Ein Schwerpunkt der Investitionen soll der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets sein.
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