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Europäische Amt für Betrugsbekämpfung soll schlagkräftiger werden

24.05.200614:33

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, OLAF, soll schlagkräftiger werden.

Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag zur Verbesserung des Rechtsrahmens für die Untersuchungen und die politische Steuerung des Amtes vorgelegt. Die vorgeschlagene Neufassung des rechtlichen Rahmens des OLAF soll eine Verbesserung der Arbeitsweise des Amtes innerhab des geltenden Rechtsrahmens erlauben. Ziel ist es, bei der Betrugsbekämpfung durch OLAF vor allem die Effizienz der Untersuchungstätigkeit zu verbessern. Überdies sieht der Vorschlag der EU-Kommission Bestimmungen über die Offenlegung von Untersuchungsergebnissen des Amtes vor. In der jüngsten Vergangenheit war das OLAF mehrfach wegen nur schleppender Ermittlungen vom Europäischen Rechnungshof kritisiert worden.

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