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EU-Parlament stimmt Assoziierungsabkommen mit Moldau zu

13.11.201413:20

Das Europaparlament hat den Weg für das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ex-Sowjetrepublik Moldau freigemacht.

Die Abgeordneten stimmten dem Vertragswerk mit weitreichenden Freihandelsbestimmungen am Donnerstag mit großer Mehrheit zu. Es muss nun nur noch von den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Die Regelungen des Assoziierungsabkommens werden teilweise bereits seit dem 1. September vorläufig angewendet und sehen eine engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit vor. Kernstück ist eine vertiefte und umfassende Freihandelszone zwischen der EU und der Republik Moldau. Das kleine Land wurde zuletzt schwer von russischen Importverboten für landwirtschaftliche Erzeugnisse getroffen. Sie werden als Reaktion auf den pro-westlichen Kurs der aktuellen Regierung gewertet.

Am 30. November steht in Moldau eine Parlamentswahl an, die als Schicksalswahl gesehen wird. Mehrere Parteien streben einen EU-Beitritt ihres Landes an, andere wollen sich der von Russland dominierten Zollunion anschließen. In Umfragen liegen beide Blöcke in etwa gleichauf.

dpa/rkr

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