Bulgariens früherer Regierungschef Boiko Borissow ist wieder am Zug: Knapp zwei Jahre nach seinem Sturz Anfang 2013 wurde der Chef der Partei GERB am Mittwoch von Präsident Rossen Plewneliew mit der Bildung einer neuen Regierung im ärmsten EU-Land beauftragt. Der Konservative muss binnen sieben Tagen eine Regierung vorstellen oder den Auftrag zurückgeben.
Mit dem Regierungsauftrag in der Tasche setzte Borissow (55) am Mittwochnachmittag die vor mehr als drei Wochen begonnenen mühsamen Koalitionsgespräche fort. Die GERB hatte die Wahlen am 5. Oktober gewonnen, aber eine regierungsfähige Mehrheit im Acht-Parteien-Parlament verfehlt. Der GERB-Chef sagte, er werde schon am Donnerstag wissen, ob er eine neue Regierung bilden könne.
Borissow schloss allerdings eine weitere Neuwahl nicht aus - es wäre die dritte binnen weniger als zwei Jahren. "Die Bombe tickt" - diese Botschaft an seine Gesprächspartner hatte Borissow auf Facebook mit dem Lied "Ticking Bomb" vermittelt.
Bulgarien braucht allerdings dringend eine neue Regierung, um viele aufgelaufene Probleme zu lösen. Der Staatshaushalt 2014 muss unbedingt aufgestockt werden. Sparer und Gläubiger der seit Juni geschlossenen viertgrößten Bank dringen mit Protesten auf eine Lösung. Die soziale Misere sorgt für politischen Zündstoff.
Borissow konnte bisher mit dem kleineren, ebenfalls konservativen Reformblock um Ex-EU-Kommissarin Meglena Kunewa eine Koalition vereinbaren. Doch beide Parteien würden mit ihren insgesamt 107 der 240 Mandate keine absolute Mehrheit haben. Nun verhandelt Borissow noch einmal mit dem Reformblock und der nationalistischen Patriotischen Front - die könnte 19 Mandate beisteuern.
dpa - Bild: Nikolay Doychinov (afp)
