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Separatisten warnen Führung in Kiew - Präsident will Autonomie kippen

04.11.201410:00

Nach den umstrittenen Wahlen in der Ostukraine haben die militanten Aufständischen die Zentralregierung in Kiew vor einem Scheitern des Friedensprozesses gewarnt.

Ein Separatistenführer sagte, die prowestliche Führung habe «auf Zeit gespielt und die Menschen im Donbass zu lange im Unklaren gelassen». Die Aufständischen hätten daher handeln und selbst Regionalwahlen organisieren müssen.
Die Drohung von Präsident Poroschenko, ein Gesetz über eine Teilautonomie der Krisenregionen wieder aufzuheben, bezeichnete Puschilin als «hysterischen Anfall» des Staatschefs. «Das wäre nichts Schlimmes, weil das Gesetz sowieso nicht funktioniert», sagte er. Der ukrainische Präsident Poroschenko will heute mit dem Sicherheitsrat in Kiew über die mögliche Rücknahme eines Gesetzes beraten, das den Separatisten unter anderem für drei Jahre eine Teilautonomie sowie eine Amnestie gewährt.

dpa/est

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