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Machtwechsel: Juncker übernimmt EU-Kommission

01.11.201412:31
Jean-Claude Juncker im Europaparlament in Straßburg
Jean-Claude Juncker im Europaparlament in Straßburg

Jean-Claude Juncker ist am Ziel. Fünf Monate nach der Europawahl wird er an diesem Samstag zu einem der mächtigsten Männer Europas. Gleich sein erstes großes Projekt soll eines der größten in der Geschichte der EU werden.

Jean-Claude Juncker (59) ist von diesem Samstag an offiziell einer der mächtigsten Männer Europas. Der Luxemburger leitet ab dem 1. November als Nachfolger von José Manuel Barroso die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde mit rund 33.000 Mitarbeitern schlägt unter anderem für alle Mitgliedstaaten verbindliche Gesetze vor.

Als größte Herausforderung für die neue Führungsspitze der EU gilt der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und schwaches Wirtschaftswachstum. Juncker hat versprochen, noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket zur Konjunkturbelebung vorstellen. Wie es finanziert werden soll, ist allerdings noch unklar.

Weitere große Baustellen zu Beginn der fünfjährigen Amtszeit sind das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und der anhaltende Streit über den Verstoß großer Euro-Länder wie Italien und Frankreich gegen die europäischen Schuldenregeln.

Juncker gilt als der erste EU-Kommissionschef, der zumindest indirekt von den EU-Bürgern bestimmt wurde. Der Christdemokrat war als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für das Amt des Präsidenten bei der Europawahl im Mai angetreten. So etwas hatte es zuvor nicht gegeben.

Wochen später war noch unklar gewesen, ob die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wirklich Wahlgewinner Juncker zum neuen Kommissionspräsidenten küren würden. Rechtlich gebunden waren sie nicht.

Als Präsident der EU-Kommission kann Juncker künftig die Ziele und Prioritäten der Arbeit festlegen. Damit übt er erheblichen Einfluss auf die Politik in der Europäischen Union aus.

Neben dem langjährigen luxemburgischen Premierminister Juncker treten zahlreiche europäische Spitzenpolitiker erstmals einen Kommissionsjob an. Zu den neuen Kommissaren gehört auch die flämische Christdemokratin Marianne Thyssen. Sie ist für Beschäftigungs- und Sozialpolitik verantwortlich. Der Kommissionspräsident und die derzeit 27 Kommissare werden alle fünf Jahre ernannt.

Juncker ist ein Veteran auf dem europäischen Parkett. Als er im Dezember 2013 nach 18 Jahren aus dem Amt des Premierministers im Großherzogtum Luxemburg schied, war er der seit langem dienstälteste Regierungschef in der Europäischen Union. Von 2005 bis 2013 leitete er zudem als Vorsitzender die Treffen der Eurogruppe, der die Finanzminister der Staaten mit Euro-Währung angehören.

dpa/mh - Archivbild: Frederick Florin (afp)

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