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EU-Gipfelchef Van Rompuy zuversichtlich vor Klimaverhandlungen

23.10.201416:11

Ehrgeizige Vorgaben oder ein Kompromiss mit fadem Beigeschmack? Beim EU-Gipfel steht Europas Ruf als Vorbild beim Klimaschutz auf dem Spiel. Herman Van Rompuy glaubt jedenfalls, dass am Donnerstagabend eine Einigung zustande kommt.

EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy ist zuversichtlich, dass sich die 28 Mitgliedstaaten auf das europäische Klima- und Energiepaket verständigen.

"Ich bin hoffnungsvoll, dass wir heute Abend eine Einigung erreichen werden", sagte Van Rompuy am Donnerstag in Brüssel unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfels. Es könnte der letzte von ihm vermittelte Gipfelkompromiss sein, sagte Van Rompuy, der Ende November aus dem Amt scheiden wird.

Umweltschützer forderten eine Einigung auf ambitionierte und verbindliche Zielvorgaben.  Allerdings scheint Europa auf deutlich abgeschwächte Ziele zuzusteuern.

Die Richtmarke beim Energiesparen zum Jahr 2030 werde wohl bei 27 Prozent liegen, sagte der finnische Regierungschef Alexander Stubb am Donnerstag kurz vor Beginn des EU-Gipfels zur Klima- und Energiepolitik. Bisher waren 30 Prozent im Vergleich zum Jahr 2005 angestrebt worden.

Eine europäische Klima-Einigung gilt als Voraussetzung für einen Erfolg des Weltklimagipfels Ende 2015 in Paris. Nach einem Vorschlag der EU-Kommission soll in dem EU-Paket zudem festgelegt werden, den Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu verringern. Stark von Kohlekraftwerken abhängige osteuropäische Länder wie Polen halten solche Vorgaben für zu hoch. Sie fürchten steigende Strompreise und Wettbewerbsnachteile.

Die Staats- und Regierungschefs aus Polen, Ungarn, Tschechien, der Slowakei sowie aus Rumänien und Bulgarien stimmten sich kurz vor dem Gipfel noch einmal bei einem Sondertreffen ab. Für ihre Zustimmung zum neuen Energie- und Klimapaket erwarten sie Fördergelder in Milliardenhöhe.

dpa/sd/km - Bild: Thierry Roge (belga)

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