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EU-Wachstumsplan: Parlament gibt grünes Licht

10.03.201016:15

Das Europaparlament hat den Vorschlägen von EU- Kommissionspräsident Barroso für eine Wirtschafts- und Wachstumsstrategie grundsätzlich zugestimmt.

Die Abgeordneten forderten in Straßburg, Ziele der "EU 2020" genannten Strategie müssten die Verringerung der Arbeitslosigkeit, eine bessere Koordinierung der Wirtschaftspolitik und die Verstärkung der gemeinsamen Wirtschaftsaufsicht sein. Gleichzeitig zeigten sich die Abgeordneten offen für Sanktionen, sollte ein Mitgliedstaat die Ziele verfehlen. Hingegen sollen Mitgliedstaaten, die die Strategie umsetzen, Anreize erhalten.
Um künftig Krisen zu verhindern, sprach sich das Parlament zudem für die Schaffung einer Europäischen Finanzaufsichtsbehörde aus.
EU-Kommissionspräsident Barroso hatte jüngst Vorschläge für die neue Strategie vorgelegt, die die gescheiterte Lissabon-Strategie ablösen soll. Er schlägt eine Reihe konkreter Wirtschaftsziele vor wie etwa die Erhöhung der Forschungsausgaben, mehr Beschäftigung und weniger Armut, um Europa aus der Flaute zu holen. Die Strategie soll im Juni verabschiedet werden.

dpa/pma

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