Eine diplomatische Offensive zur Entschärfung der Ukraine-Krise steht im Vordergrund des euro-asiatischen Asem-Gipfels, der am Donnerstagnachmittag in Mailand beginnt. Zahlreiche bilaterale und multilaterale Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko waren vorgesehen. Putin schlug allerdings unmittelbar vor dem Gipfel unversöhnliche Töne an.
Der Westen wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim illegal annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine mit Ausrüstung und Kämpfern zu unterstützen. Als Konsequenz waren umfangreiche Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verhängt worden.
Eine Reihe weiterer bilateraler Treffen war in Mailand geplant, darunter auch ein direktes Gespräch des russischen mit dem ukrainischen Präsidenten. Für Freitagmorgen war ein multilaterales Ukraine-Gespräch angesetzt. Daran sollten neben Putin und Poroschenko auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der britische Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und die Spitzen der EU teilnehmen.
Die Spitzen der westlichen Welt stimmten ihre Haltung vor dem Europa-Asien-Treffen in einer Videokonferenz ab. An ihr nahm neben Merkel, Hollande, Cameron und dem italienischen Gipfel-Gastgeber Matteo Renzi auch US-Präsident Barack Obama teil. Poroschenko telefonierte nach ukrainischen Angaben vom Donnerstag mit Obama. In dem Gespräch hätten die beiden Staatschefs betont, dass alle Seiten die Waffenruhe einhalten müssten.
Keine neue Linie Putins
Putin ließ unmittelbar vor dem Treffen in Mailand allerdings keine neue Linie erkennen. Mit Blick auf die amerikanischen Sanktionen sei es «schwer, ein solches Vorgehen anders als feindselig zu bezeichnen», sagte er in einem Interview serbischer Medien, dessen Wortlaut der Kreml veröffentlichte. «Wir hoffen, dass unsere Partner einsehen, dass Erpressungsversuche unvernünftig sind.» Die USA hätten den Bürgerkrieg in der Ukraine mitverschuldet und wollten nun die Verantwortung dafür Russland in die Schuhe schieben», sagte Putin.
Weitere wichtige Themen des euro-asiatischen Gipfels in Mailand sind nach Merkels Worten neben der Ukraine-Krise auch der Kampf gegen die Terrormiliz IS und die Eindämmung der Ebola-Seuche. «Die großen globalen Herausforderungen werden wir nur gemeinsam bewältigen können», sagte die deutsche Kanzlerin.
In Mailand soll auch über Möglichkeiten für eine stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen sowie über die internationale Geltung des Völkerrechts etwa angesichts der Proteste für mehr Demokratie in Hongkong gesprochen werden.
dpa/est - Bild: Aleksey Druzhynin (afp)
